Vorlage - VO/2023/12268  

Turnusmäßige Berichterstattung für das Haushaltsjahr 2023

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

Der 1. Zwischenbericht mit Stichtag 31.03.2023 zur voraussichtlichen Entwicklung des Ergebnisplans sowie den Zielen, Kennzahlen und Strukturdaten liegt vor und ist im InterKommunalenVergleichsSystem (IKVS) interaktiv abrufbar: „1. Zwischenbericht 2023“

Darüber hinaus werden mit dem 1. Zwischenbericht aktualisierte Stände und Prognosen zu den wesentlichen investiven Maßnahmen (ab 500 TEUR) vorgelegt. (siehe Anlage 1 bzw. abrufbar in IKVS)

Zudem werden in den Anlagen 2 und 3 die Sachstände zu den Haushaltbegleitbeschlüssen (konsumtiv / investiv) dargestellt.

1 GRUNDLEGENDE HINWEISE zum Zwischenbericht

Die Verwaltung überprüft im Laufe eines jeden Haushaltsjahres die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum Ursprungshaushalt und die Entwicklung der Zielvereinbarungen, Kennzahlen und Strukturdaten in den Produkten. Im Rahmen einer turnusmäßigen Berichterstattung erfolgt dazu eine laufende unterjährige Information für Verwaltungsführung und Politik.

Hiermit wird nunmehr der 1. Zwischenbericht 2023 und damit die erste Prognose auf das voraussichtliche Jahresergebnis 2023 präsentiert.

In IKVS können auf allen Ebenen der Verwaltung bis hin zur Produktebene die Begründungen und Erläuterungen zu den eingetretenen Entwicklungen abgerufen werden. Die wesentlichen Abweichungen bei den Zielen, Kennzahlen und Strukturdaten sind jeweils Bestandteil des interaktiven Berichtes und können auf der Ebene der Produkte ebenfalls eingesehen und nachvollzogen werden.

Dieses Dokument gibt als Summary-Fassung einen Überblick zu den wesentlichen Finanzdaten und möchte einstimmen und dazu einladen, alles Weitere dann zu Entwicklungen und Einzelergebnissen im IKVS-Verfahren näher zu erschließen und weiter zu vertiefen.

Darüber hinaus werden mit dem 1. Zwischenbericht 2023 auch wieder aktualisierte Stände und Prognosen zu den wesentlichen investiven Maßnahmen (ab 500.000 EUR) vorgelegt. Die tabellarische Zusammenstellung fachbereichsbezogen ist diesem Bericht in Anlage 1 beigefügt. Perspektivisch ist vorgesehen, auch die Informationen zu den wesentlichen Investitionen in den interaktiven IKVS-Bericht mit aufzunehmen.

2 Kurzüberblick

Mit dem Haushaltsplan 2023 ist es gelungen eine Planung vorzulegen, die kein Defizit ausweist. Der Überschuss betrug im Ursprungshaushalt 249.000 €.

Die aktuelle Prognose kündigt einen etwas geringeren Überschuss in Höhe von 131.322 € an.

Die Ursachen hierfür sind insb. folgende:

• 13 Mio. € Steuermehrerträge
• 10 Mio. € Zuweisungen aus dem Konsolidierungsfonds
• - 8 Mio. € Mindererträge beim Produkt Grundstücke
• - 7,2 Mio. € Mehraufwendungen Tarifabschluss TVöD
• - 6 Mio. € Verschlechterung der Fachbereichsbudgets (exkl. Auswirkungen TVöD)

Anlage 1 Investitionen 1. ZB 2023

Anlage 2 Sachstand Haushaltsbegleitbeschlüsse konsumtiv

Anlage 3 Sachstand Haushaltsbegleitbeschlüsse investiv