Vorlage - VO/2023/12267  

Turnusmäßige Berichterstattung für das Haushaltsjahr 2022
 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

Der Jahresbericht zu den Ergebnissen im Ergebnisplan sowie den Zielen, Kennzahlen und Strukturdaten liegt vor und ist in IKVS interaktiv abrufbar: „Jahresbericht 2022“

Darüber hinaus werden mit dem Jahresbericht auch wieder aktualisierte Stände und Prognosen zu den wesentlichen investiven Maßnahmen (ab 500 TEUR) vorgelegt. (siehe Anlage 1 bzw. abrufbar in IKVS)

1 GRUNDLEGENDE HINWEISE zum Jahresbericht

Die Verwaltung überprüft im Laufe eines jeden Haushaltsjahres die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum Ursprungshaushalt und die Entwicklung der Zielvereinbarungen, Kennzahlen und Strukturdaten in den Produkten. Im Rahmen einer turnusmäßigen Berichterstattung erfolgt dazu eine laufende unterjährige Information für Verwaltungsführung und Politik. Zwei Zwischenberichte zu den Stichtagen 30.04. und 31.07. wurden bereits zur Kenntnis gegeben mit Hochrechnungen und Prognosen zur Entwicklung des Haushaltsjahres.

Mit dem Jahresabschluss und darin enthaltenen Lagebericht erfolgt die Auswertung der Ergebnisentwicklung im Vergleich zum Vorjahr gesondert.

Hiermit wird nunmehr der abschließende Jahresbericht mit den jeweiligen Ergebnissen für 2022 vorgelegt.

In IKVS können auf allen Ebenen der Verwaltung bis hin zur Produktebene die Begrün-dungen und Erläuterungen zu den eingetretenen Entwicklungen abgerufen werden. Die wesentlichen Abweichungen bei den Zielen, Kennzahlen und Strukturdaten sind jeweils Bestandteil des interaktiven Berichtes und können auf der Ebene der Produkte ebenfalls eingesehen und nachvollzogen werden.

Dieses Dokument gibt als Summary-Fassung einen Überblick zu den wesentlichen Finanzdaten und möchte einstimmen und dazu einladen, alles Weitere dann zu Entwicklungen und Einzelergebnissen im IKVS-Verfahren näher zu erschließen und weiter zu vertiefen.

Darüber hinaus werden mit dem Jahresbericht 2022 auch wieder aktualisierte Stände und Prognosen zu den wesentlichen investiven Maßnahmen (ab 500.000 EUR) vorgelegt. Die tabellarische Zusammenstellung fachbereichsbezogen ist diesem Bericht in Anlage 1 beigefügt. Perspektivisch ist vorgesehen, auch die Informationen zu den wesentlichen Investitionen in den interaktiven IKVS-Bericht mit aufzunehmen.

2 Kurzüberblick

Auch für das Jahr 2022 kann die Hansestadt Lübeck ein Rechnungsergebnis vorlegen,

das wiederholt mit einem deutlichen Überschuss abschließt. Mit

64,1 Mio. EUR liegen die Erträge über den Aufwendungen, so dass sich zum geplanten

Defizit von 8,8 Mio. EUR unterm Strich eine Verbesserung von 72,9 Mio. EUR ergibt.

Mit Blick auf die Ursachen wird deutlich, dass die Verbesserung nahezu ausschließlich auf eine deutliche Verbesserung bei den Allgemeinen Deckungsmitteln zurückzuführen ist. Die Zuschussbudgets der Fachbereiche haben sich im Saldo lediglich um ca. 1 Mio. € zum Plan verbessert, wohingegen die Allgemeinen Deckungsmittel eine Verbesserung von rund 72 Mio. € ausweisen.

• 40 Mio. €  Steuermehrerträge

• 15 Mio. €  höhere Schlüsselzuweisungen

• 11 Mio. €  Konsolidierungshilfen

•                      10, Mio. €  Minderaufwendungen bei der Sonderzuführung zur Pensions- und Beihilferückstellung

• 1 Mio. €  Verbesserungen bei den Fachbereichsbudgets

• - 9 Mio. €  Mindererträge beim Produkt Grundstücke aufgrund der Entschädigungszahlungen für die Rücknahme der Erbbaurechtsgrundstücke

Anlage 1 – Bericht zur Entwicklung der Investitionsmaßnahmen