Tagesordnung - 83. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 83. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 20.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:31 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Anlage zu TOP 4.1 - HA-Berichterstattung DOS am 20.06.2023_mod AG_final
Protokoll 06.06.23 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2023 (Liegt nun vor)
SI/2023/294  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf mündl. Anfrage AM Sascha Luetkens betr. 49 Euro-Ticket
VO/2023/12245  
Ö 3.2  
AM Oliver Prieur (CDU): Zuteilung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern - aktuelle Situation in Lübeck (Zurückgestellt am 25.04.23)
VO/2023/12114  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Oliver Prieur (CDU): Zuteilung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern - aktuelle Situation in Lübeck
VO/2023/12114-02  
Ö 3.3  
Antwort zur Anfrage von Herrn AM Fürter betreffend "Neuregelung der Erbbaurechte für Wohnbebauung"
VO/2023/12228  
Ö 3.4  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Smart-Meter-Rollout in Lübeck (Zurückgestellt am 21.02.23)
VO/2023/11944  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Smart-Meter-Rollout in Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/11944-01  
Ö 3.5  
Antwort auf die Anfrage des AM Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkplatzsituation Roonstraße
VO/2023/12252  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

ndliche Anfrage des AM Duggen (Bündnis 90/Die Grünen) in der Sitzung des Hauptausschusses am 09.05.2023 unter TOP 3.7:

 

AM Duggen fragt unter Bezugnahme auf die geplante Aufhebung des Parkraums in der Roonstraße zwischen dem Geh- und Radweg im Bereich Hövelnstraße und Walderseestraße, ob in Fortführung der Regelung in der Marlistraße ein beidseitiges Parken auf der rechten Fahrspur auch in der Roonstraße möglich wäre.
 

   
    20.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 3.6  
AM Christopher Lötsch (CDU): Lümo in Travemünde
VO/2023/12281  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Förderung des Lübecker Doms    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Vorlage zur Einführung der E-Akte    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Umsetzungsstand von Gender Budgeting für den städtischen Haushalt    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Überlassung eines Wechselladerfahrzeuges und Abrollbehälters an die Lübecker Flüchtlingshilfe e. V.    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Heiligen-Geist-Hospital - Gespräch mit Stiftungsaufsicht    
Ö 3.12  
NEU: Mitteilung des Bürgermeisters betr. Sachstand Marienkrankenhaus    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu wird Herr Dr. Ivens (DOS) anwesend sein - Eine Präsentation wird noch nachgereicht)    
Ö 4.2  
Jahresbericht 2022 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12267  
Ö 4.3  
1. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2023 (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12268  
Ö 4.4  
Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2023/12266  
Ö 4.5  
Bericht zum Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VO/2023/12097  
Ö 4.6  
Erhöhung der Schulwegsicherheit durch Einrichtung von Schulstraßen - Paul-Gerhardt-Schule
VO/2023/12093  
Ö 4.7  
Bericht zur erneuten Verlängerung des Modellversuchs "Fahrschein gegen Führerschein"
VO/2023/12248  
Ö 4.8  
AT zu VO/2022/11680 Behindertenbeirat - Änderung der Hauptsatzung, Teilgenehmigung der Hauptsatzung (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
2022/11680-01-02  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung Lübeck
VO/2023/12196  
Ö 5.2  
Neufassung der Satzung des Jugendamtes
Enthält Anlagen
VO/2023/12141  
Ö 5.3  
Ersatzmaßnahme - Fahrbahnsanierung Höhlfeld anstelle des Otternweges
Enthält Anlagen
VO/2023/12235  
Ö 5.4  
Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Satzungsbeschluss (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12249  
Ö 5.5  
Betreff: Projektfreigabe Geh- und Radwegsanierung Glashüttenweg (zwischen An der Hülshorst und Nils-Bohr-Ring) 2023 - investiv (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2023/12262  
Ö 5.6  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 820.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnübergang Mecklenburger Str., Tiefbaumaßnahmen
VO/2023/12279  
Ö 5.7  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 833.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnhof Skandinavienkai, Erneuerung Weichen, 49, 50 u 51, Tiefbaumaßnahmen
VO/2023/12280  
Ö 5.8  
Dringlichkeitsvorlage: Verleihung der Silbernen Ehrengedenkmünze an ausgeschiedene Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2023/12325  
Ö 5.9  
NEU: öffentliche Beratung betr. Beschluss zur Fortsetzung des Projekts "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Konstituierende Sitzung des Beirats für Senior:innen    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2023 (Liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht 1/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze und Abberufung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Beamt:innenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Ernennung zum Leitenden Städtischen Branddirektor nach der Besoldungsgruppe B 2 im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit unter Anrechnung von Zeiten auf die Probezeit (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14.3     Verzicht auf Ausübung eines Wiederkaufsrechtes und Zustimmung zum Weiterverkauf      
N 14.4     Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel      
N 14.5     Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Stegs C im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck, über 175.000 €      
N 14.6     Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze (Zurückgestellt am 25.04.23)      
N 14.7     Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 4.1 - HA-Berichterstattung DOS am 20.06.2023_mod AG_final (5391 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Protokoll 06.06.23 öffentl. Teil (466 KB)