Tagesordnung - 83. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 83. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 20.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:31 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Anlage zu TOP 4.1 - HA-Berichterstattung DOS am 20.06.2023_mod AG_final
Protokoll 06.06.23 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2023 (Liegt nun vor)
SI/2023/294  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf mündl. Anfrage AM Sascha Luetkens betr. 49 Euro-Ticket
VO/2023/12245  
Ö 3.2  
AM Oliver Prieur (CDU): Zuteilung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern - aktuelle Situation in Lübeck (Zurückgestellt am 25.04.23)
VO/2023/12114  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Oliver Prieur (CDU): Zuteilung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern - aktuelle Situation in Lübeck
VO/2023/12114-02  
Ö 3.3  
Antwort zur Anfrage von Herrn AM Fürter betreffend "Neuregelung der Erbbaurechte für Wohnbebauung"
VO/2023/12228  
Ö 3.4  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Smart-Meter-Rollout in Lübeck (Zurückgestellt am 21.02.23)
VO/2023/11944  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Smart-Meter-Rollout in Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/11944-01  
Ö 3.5  
Antwort auf die Anfrage des AM Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkplatzsituation Roonstraße
VO/2023/12252  
Ö 3.6  
AM Christopher Lötsch (CDU): Lümo in Travemünde
VO/2023/12281  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Förderung des Lübecker Doms    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Vorlage zur Einführung der E-Akte    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Umsetzungsstand von Gender Budgeting für den städtischen Haushalt    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Überlassung eines Wechselladerfahrzeuges und Abrollbehälters an die Lübecker Flüchtlingshilfe e. V.    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Heiligen-Geist-Hospital - Gespräch mit Stiftungsaufsicht    
Ö 3.12  
NEU: Mitteilung des Bürgermeisters betr. Sachstand Marienkrankenhaus    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu wird Herr Dr. Ivens (DOS) anwesend sein - Eine Präsentation wird noch nachgereicht)    
Ö 4.2  
Jahresbericht 2022 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12267  
Ö 4.3  
1. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2023 (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12268  
Ö 4.4  
Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2023/12266  
Ö 4.5  
Bericht zum Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VO/2023/12097  
Ö 4.6  
Erhöhung der Schulwegsicherheit durch Einrichtung von Schulstraßen - Paul-Gerhardt-Schule
VO/2023/12093  
Ö 4.7  
Bericht zur erneuten Verlängerung des Modellversuchs "Fahrschein gegen Führerschein"
VO/2023/12248  
Ö 4.8  
AT zu VO/2022/11680 Behindertenbeirat - Änderung der Hauptsatzung, Teilgenehmigung der Hauptsatzung (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
2022/11680-01-02  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung Lübeck
VO/2023/12196  
Ö 5.2  
Neufassung der Satzung des Jugendamtes
Enthält Anlagen
VO/2023/12141  
Ö 5.3  
Ersatzmaßnahme - Fahrbahnsanierung Höhlfeld anstelle des Otternweges
Enthält Anlagen
VO/2023/12235  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Baumaßnahme „Fahrbahnsanierung Höhlfeld“ anstelle der „Fahrbahnsanierung Otternweg“ mit Mehrkosten von 204.000,00 Euro auszuschreiben.

 

Beschlussvorschlag für die Bürgerschaft:

Der Bürgermeister wird ermächtigt die notwendige außerplanmäßige Mittelverschiebung in Höhe von 129.000,00 Euro vorzunehmen. Eine außerplanmäßige Verschiebung in Höhe von 250.000,00 Euro ist bereits erfolgt.

 


 

   
    19.06.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - abgelehnt
   

Beschluss:


Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Baumaßnahme „Fahrbahnsanierung Höhlfeld“ anstelle der „Fahrbahnsanierung Otternweg“ mit Mehrkosten von 204.000,00 Euro auszuschreiben.

 

Beschlussvorschlag für die Bürgerschaft:

Der Bürgermeister wird ermächtigt die notwendige außerplanmäßige Mittelverschiebung in Höhe von 129.000,00 Euro vorzunehmen. Eine außerplanmäßige Verschiebung in Höhe von 250.000,00 Euro ist bereits erfolgt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

7

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss lehnt die Beschlussvorlage mehrheitlich ab.
 

   
    20.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Baumaßnahme „Fahrbahnsanierung Höhlfeld“ anstelle der „Fahrbahnsanierung Otternweg“ mit Mehrkosten von 204.000,00 Euro auszuschreiben.

 

Beschlussvorschlag für die Bürgerschaft:

Der Bürgermeister wird ermächtigt die notwendige außerplanmäßige Mittelverschiebung in Höhe von 129.000,00 Euro vorzunehmen. Eine außerplanmäßige Verschiebung in Höhe von 250.000,00 Euro ist bereits erfolgt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an

die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    29.06.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 16.8 - geändert beschlossen
   

 

 

Beschluss in geänderter Fassung (s. hierzu den Protokollantrag von BM Lötsch):


Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Baumaßnahme „Fahrbahnsanierung Höhlfeld“ anstelle der „Fahrbahnsanierung Otternweg“ mit Mehrkosten von 204.000,00 Euro auszuschreiben.

 

Beschlussvorschlag für die Bürgerschaft:

Der Bürgermeister wird ermächtigt die notwendige außerplanmäßige Mittelverschiebung in Höhe von 129.000,00 Euro vorzunehmen. Eine außerplanmäßige Verschiebung in Höhe von 250.000,00 Euro ist bereits erfolgt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung des Protokollantrags von BM Lötsch

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.4  
Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Satzungsbeschluss (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12249  
Ö 5.5  
Betreff: Projektfreigabe Geh- und Radwegsanierung Glashüttenweg (zwischen An der Hülshorst und Nils-Bohr-Ring) 2023 - investiv (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2023/12262  
Ö 5.6  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 820.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnübergang Mecklenburger Str., Tiefbaumaßnahmen
VO/2023/12279  
Ö 5.7  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 833.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnhof Skandinavienkai, Erneuerung Weichen, 49, 50 u 51, Tiefbaumaßnahmen
VO/2023/12280  
Ö 5.8  
Dringlichkeitsvorlage: Verleihung der Silbernen Ehrengedenkmünze an ausgeschiedene Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2023/12325  
Ö 5.9  
NEU: öffentliche Beratung betr. Beschluss zur Fortsetzung des Projekts "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Konstituierende Sitzung des Beirats für Senior:innen    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2023 (Liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht 1/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze und Abberufung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Beamt:innenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Ernennung zum Leitenden Städtischen Branddirektor nach der Besoldungsgruppe B 2 im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit unter Anrechnung von Zeiten auf die Probezeit (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14.3     Verzicht auf Ausübung eines Wiederkaufsrechtes und Zustimmung zum Weiterverkauf      
N 14.4     Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel      
N 14.5     Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Stegs C im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck, über 175.000 €      
N 14.6     Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze (Zurückgestellt am 25.04.23)      
N 14.7     Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 4.1 - HA-Berichterstattung DOS am 20.06.2023_mod AG_final (5391 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Protokoll 06.06.23 öffentl. Teil (466 KB)