Tagesordnung - 71. Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2022 | SI/2022/187 | ||||||||||||||||||||
| Ö 2.2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2022 | SI/2022/249 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes "32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg" | VO/2022/11184 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Projektfreigabe "St. Jürgen GGS - Neuordnung Altbau", Mönkhofer Weg 95, 23562 Lübeck, über 175.000,- EUR | VO/2022/11193 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | Freigabe zur Fortsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnüber-gang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup | VO/2022/11211 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.4 | Bebauungsplan 01.77.00 - Nördliche Wallhalbinsel - Satzungsbeschluss | VO/2022/11232 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs (Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) | VO/2022/11242 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.2 | Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Nutzungsmöglichkeiten des ÖPNV verbessern (Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) | VO/2022/11243 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.3 | Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2021/10558-12 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag
Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert.
Zu berücksichtigende Kriterien sind:
a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis
Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden.
Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
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| 30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
| Ö 9.3.5 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen | ||||||||||||||||||||||
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| 22.08.2022 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4.3 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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| 12.09.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert.
Zu berücksichtigende Kriterien sind:
a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis
Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden.
Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt mehrheitlich, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
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| 14.11.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Der TOP wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt. |
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| 09.01.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert.
Zu berücksichtigende Kriterien sind:
a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis
Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden.
Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen)
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| 13.02.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Der TOP wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt. |
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| 13.03.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Antrag: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert.
Zu berücksichtigende Kriterien sind:
a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis
Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden.
Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Überweisung bis zum Vorliegen des Konzeptes der KWL GmbH zu vertagen. (14 Ja-Stimmen)
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| 10.03.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | ||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert.
Zu berücksichtigende Kriterien sind:
a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis
Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden.
Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen)
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| Ö 4.4 | BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2022/10980-02 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Umgestaltung der Tarifzone 6000 | VO/2022/11063 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.2 | Bebauungsplanverfahren 32.59.00 - Howingsbrook/Rödsaal - Sachstandsbericht | VO/2022/10894 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.3 | Machbarkeitsstudie zum Bau einer neuen Sporthalle am Standort Falkenwiese | VO/2022/11119 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.4 | Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule | VO/2022/11129 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.5 | Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli | VO/2022/11132 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.1 | Anfrage von AM Zander (CDU): Energiesparmaßnahmen für den Herbst und Winter 2022/2023 (Unterlagen werden nachgereicht) | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.2 | AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fahrradservicestationen für Lübeck | VO/2022/11365 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.3 | Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Verkehrsstau Ratzeburger Allee | VO/2022/11372 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.4 | Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Baum Neuanpflanzung am Kaufhof | VO/2022/11373 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.5 | Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Verkehrszählung in Travemünde | VO/2022/11378 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.6 | Neue Anfragen während der Sitzung | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.3 | Mitteilungen des Vorsitzenden | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4 | Sonstige Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.1 | Sitzungstermine des Bauausschusses 2023 | VO/2022/11175 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.2 | Mündliche Mitteilung (5.651): Feuerwache II | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.3 | Mündliche Mitteilung (5.610): Anbindung der Dörfer an den ÖPNV und LÜMO | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.4 | Mündliche Mitteilung (5.610): Abschaffung der Preistufe 3 im Stadtgebiet Lübeck | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.5 | Mündliche Mitteilung (5.610): RNVP | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.6 | Mündliche Mitteilung (4.401): Wettbewerb für das Haus des Sports | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.7 | Mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrsversuch Fackenburger Allee | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.8 | Mündliche Mitteilung (5.660): Radwegeführung Mecklenburger Straße | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.9 | Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnis Howingsbrook | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.10 | Mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrsführung Berliner Platz | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.11 | Mündliche Mitteilung (5.610/5.691): 2. Anbindung Travemünde | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee | VO/2022/11164 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.2 | Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße | VO/2022/11188 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.3 | AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge | VO/2022/10980-03 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.4 | AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge | VO/2022/10980-06 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.5 | AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Partnerprogramm DB Rad+ | VO/2022/11300 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.6 | Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh | VO/2022/11369 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.7 | Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Zur VO/2022/ 11168 Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde | VO/2022/11168-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.8 | Antrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu TOP 6.4.4 - Abschaffung der Preisstufe 3 im Stadtgebiet Lübeck | VO/2022/11384 | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
| N 10 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2022 | |||||||||||||||||||||
| N 10.2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2022 | |||||||||||||||||||||
| N 11 | Beschlussvorlagen und Anträge | |||||||||||||||||||||
| N 11.1 | Erneute Projektfreigabe wegen geändertem Umfang - grundhafte Fahrbahnsanierung des Moltkeplatzes | |||||||||||||||||||||
| N 11.2 | Kostensteigerung - Fahrbahnsanierung der Geniner Straße | |||||||||||||||||||||
| N 11.3 | BW 100 Treidelwegbrücke Pfeilerinstandsetzung - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto | |||||||||||||||||||||
| N 11.4 | BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto | |||||||||||||||||||||
| N 12 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| N 13 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 13.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
| N 13.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| N 13.3 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 13.3.1 | Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben | |||||||||||||||||||||
| N 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||