| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| Ö 2.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2022 |
|
SI/2022/187 |
|
| Ö 2.2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2022 |
|
SI/2022/249 |
|
| Ö 3 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes "32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg" |
|
VO/2022/11184 |
|
| Ö 3.2 |
|
|
Projektfreigabe "St. Jürgen GGS - Neuordnung Altbau", Mönkhofer Weg 95, 23562 Lübeck, über 175.000,- EUR |
|
VO/2022/11193 |
|
| Ö 3.3 |
|
|
Freigabe zur Fortsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnüber-gang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup |
|
VO/2022/11211 |
|
| Ö 3.4 |
|
|
Bebauungsplan 01.77.00 - Nördliche Wallhalbinsel -
Satzungsbeschluss |
|
VO/2022/11232 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 01.77.00 – Nördliche Wallhalbinsel – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 01.77.00 – Nördliche Wallhalbinsel – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
|
| |
|
| |
|
16.08.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
| |
|
Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 01.77.00 – Nördliche Wallhalbinsel – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 01.77.00 – Nördliche Wallhalbinsel – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 11 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
22.08.2022 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 3.4 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 01.77.00 – Nördliche Wallhalbinsel – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 01.77.00 – Nördliche Wallhalbinsel – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
|
| |
|
| |
|
23.08.2022 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 5.10 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 01.77.00 – Nördliche Wallhalbinsel – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 01.77.00 – Nördliche Wallhalbinsel – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
25.08.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
| |
|
Ö 9.2 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 01.77.00 – Nördliche Wallhalbinsel – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 01.77.00 – Nördliche Wallhalbinsel – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Im Anschluss an die Abstimmung zu diesem TOP und auf Bitte des Vorsitzenden, wieder den Saal zu betreten, nimmt BM Stolzenberg wieder an der Sitzung teil.
|
| Ö 4 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs (Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
|
VO/2022/11242 |
|
| Ö 4.2 |
|
|
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Nutzungsmöglichkeiten des ÖPNV verbessern (Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
|
VO/2022/11243 |
|
| Ö 4.3 |
|
|
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2021/10558-12 |
|
| Ö 4.4 |
|
|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2022/10980-02 |
|
| Ö 5 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Umgestaltung der Tarifzone 6000 |
|
VO/2022/11063 |
|
| Ö 5.2 |
|
|
Bebauungsplanverfahren 32.59.00 - Howingsbrook/Rödsaal - Sachstandsbericht |
|
VO/2022/10894 |
|
| Ö 5.3 |
|
|
Machbarkeitsstudie zum Bau einer neuen Sporthalle am Standort Falkenwiese |
|
VO/2022/11119 |
|
| Ö 5.4 |
|
|
Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule |
|
VO/2022/11129 |
|
| Ö 5.5 |
|
|
Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli |
|
VO/2022/11132 |
|
| Ö 6 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| Ö 6.2 |
|
|
Neue Anfragen |
|
|
|
| Ö 6.2.1 |
|
|
Anfrage von AM Zander (CDU): Energiesparmaßnahmen für den Herbst und Winter 2022/2023 (Unterlagen werden nachgereicht) |
|
|
|
| Ö 6.2.2 |
|
|
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fahrradservicestationen für Lübeck |
|
VO/2022/11365 |
|
| Ö 6.2.3 |
|
|
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Verkehrsstau Ratzeburger Allee |
|
VO/2022/11372 |
|
| Ö 6.2.4 |
|
|
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Baum Neuanpflanzung am Kaufhof |
|
VO/2022/11373 |
|
| Ö 6.2.5 |
|
|
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Verkehrszählung in Travemünde |
|
VO/2022/11378 |
|
| Ö 6.2.6 |
|
|
Neue Anfragen während der Sitzung |
|
|
|
| Ö 6.3 |
|
|
Mitteilungen des Vorsitzenden |
|
|
|
| Ö 6.4 |
|
|
Sonstige Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 6.4.1 |
|
|
Sitzungstermine des Bauausschusses 2023 |
|
VO/2022/11175 |
|
| Ö 6.4.2 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.651): Feuerwache II |
|
|
|
| Ö 6.4.3 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Anbindung der Dörfer an den ÖPNV und LÜMO |
|
|
|
| Ö 6.4.4 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Abschaffung der Preistufe 3 im Stadtgebiet Lübeck |
|
|
|
| Ö 6.4.5 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): RNVP |
|
|
|
| Ö 6.4.6 |
|
|
Mündliche Mitteilung (4.401): Wettbewerb für das Haus des Sports |
|
|
|
| Ö 6.4.7 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrsversuch Fackenburger Allee |
|
|
|
| Ö 6.4.8 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.660): Radwegeführung Mecklenburger Straße |
|
|
|
| Ö 6.4.9 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnis Howingsbrook |
|
|
|
| Ö 6.4.10 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrsführung Berliner Platz |
|
|
|
| Ö 6.4.11 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610/5.691): 2. Anbindung Travemünde |
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 7.1 |
|
|
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee |
|
VO/2022/11164 |
|
| Ö 7.2 |
|
|
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße |
|
VO/2022/11188 |
|
| Ö 7.3 |
|
|
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge |
|
VO/2022/10980-03 |
|
| Ö 7.4 |
|
|
AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge |
|
VO/2022/10980-06 |
|
| Ö 7.5 |
|
|
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Partnerprogramm DB Rad+ |
|
VO/2022/11300 |
|
| Ö 7.6 |
|
|
Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh |
|
VO/2022/11369 |
|
| Ö 7.7 |
|
|
Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Zur VO/2022/ 11168 Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde |
|
VO/2022/11168-01 |
|
| Ö 7.8 |
|
|
Antrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu TOP 6.4.4 - Abschaffung der Preisstufe 3 im Stadtgebiet Lübeck
|
|
VO/2022/11384 |
|
| Ö 8 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| N 10.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2022 |
|
|
|
| N 10.2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2022 |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Beschlussvorlagen und Anträge |
|
|
|
| N 11.1 |
|
|
Erneute Projektfreigabe wegen geändertem Umfang - grundhafte Fahrbahnsanierung des Moltkeplatzes |
|
|
|
| N 11.2 |
|
|
Kostensteigerung - Fahrbahnsanierung der Geniner Straße |
|
|
|
| N 11.3 |
|
|
BW 100 Treidelwegbrücke Pfeilerinstandsetzung - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto |
|
|
|
| N 11.4 |
|
|
BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto
|
|
|
|
| N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 13.1 |
|
|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| N 13.2 |
|
|
Neue Anfragen |
|
|
|
| N 13.3 |
|
|
Mitteilungen |
|
|
|
| N 13.3.1 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
