Tagesordnung - 67. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 67. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:31 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum der LPA
Ort: Einsiedelstraße 6, Gebäude 96, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2022
SI/2022/183  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2022
SI/2022/184  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 ? des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2022/10978  
Ö 3.2  
Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Rahmen von Bebauungsplanverfahren: Vorgabe in städtebaulichen Verträgen
Enthält Anlagen
VO/2022/10984  
Ö 3.2.1  
Änderungsantrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2022/10984 Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Rahmen von Bebauungsplanverfahren: Vorgabe in städtebaulichen Verträgen
VO/2022/10984-01  
Ö 3.2.2  
Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2022/10984: Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Rahmen von Bebauungsplanverfahren: Vorgabe in städtebaulichen Verträgen
VO/2022/10984-02  
Ö 3.3  
BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau - Projektfreigabe und Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme
Enthält Anlagen
VO/2022/11014  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 22.05.00 - Buntekuh / Grapengießerstraße - und zugehörige 145. Änderung des Flächennutzungsplans Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2022/10816  
Ö 3.5  
Kostensteigerung - Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11041  
Ö 3.6  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Umbau und Modernisierung der Alten Turnhalle im Johanneum zu Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2022/11045  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357-01 Schottergärten in Lübeck (Der Antrag enthält keine Änderungen gegenüber 10357-01, wurde aus technischen Gründen ausgetauscht) (Ziffer 1 des Antrags wurde bereits in der Sitzung des Bauausschusses am 18.10.2021 abgelehnt. Ziffer 2 und Ziffer 3 wurden in derselben Sitzung vertagt.)
VO/2021/10357-02  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Umgestaltung der Moltkestraße im Zuge der Brückeninstandsetzung Moltkebrücke und Fahrbahnsanierung Moltkeplatz/Walderseestraße
VO/2022/10901  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): B-Planverfahren in Nachbarkreisen
VO/2022/11081  
Ö 6.2.2  
AM Christopher Lötsch (CDU): Zugang zum Bauaktenarchiv
VO/2022/11082  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.691): Verkrautung Mühlenteich    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): 9,- Euro-Ticket im ÖPNV    
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Skateranlage Travemünde    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plangebiete nach §13b BauGB    
Ö 6.4.5  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plan Rehsprung    
Ö 6.4.6  
Mündliche Mitteilung (5.610): Landesförderung Flächenmanager    
Ö 6.4.7  
Mündliche Mitteilung (5.000): Welterbe- und Gestaltungsbeirat    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausbesserung des Fuß- u. Radwegs auf der östlichen Kanalseite
VO/2022/10857  
Ö 7.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2022/11013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des vorgestellten Grobkonzepts zu einem Fahrradverleihsystem für Lübeck (VO/2021/10481), eine Detailplanung auszuarbeiten.

 

Schwerpunkte dieser Detailplanung sollten sein:

 

- Die Suche nach Standorten für die Stationen

- Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern

- Die Höhe der investiven Kosten und mögliche Förderungen

- Die Höhe der konsumtiven jährlichen Kosten unter Berücksichtigung möglicher Kooperationen und Werbepartner

- Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)

 

Entsprechende Mittel von ca. 20.000 Euro für die Vergabe dieser Detailplanung, sind im Haushalt zu ordnen.


 

   
    31.03.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 22.25, um in den

nichtöffentlichen Teil der Sitzung einzutreten und erklärt, dass Bürgermeister Lindenau die Teilnahme von Herrn Groth im nichtöffentlichen Teil der Sitzung angekündigt habe.

 

Es erfolgt kein Einwand seitens der Bürgerschaft.

 

   
    02.05.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.05.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.06.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    14.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss in der geänderten Fassung des Antrags zu TOP 10.2.2 (fett).:

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des vorgestellten Grobkonzepts zu einem Fahrradverleihsystem für Lübeck (VO/2021/10481), eine Detailplanung auszuarbeiten.

 

Schwerpunkte dieser Detailplanung sollten sein:

 

- Die Suche nach Standorten für die Stationen

- Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern

- Die Höhe der investiven Kosten und mögliche Förderungen

- Die Höhe der konsumtiven jährlichen Kosten unter Berücksichtigung möglicher Kooperationen und Werbepartner

- Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)

 

Entsprechende Mittel von ca. 20.000 Euro für die Vergabe dieser Detailplanung, sind im Haushalt zu ordnen.

 

  1. Die Ermittlung von Standorten für die Stationen
  2. Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern
  3. glichkeit der Einbeziehung bestehender Fahrradverleihangebote in das Konzept
  4. Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)
  5. Konkretisierung der Ausschreibungs- und Vergabekosten sowie der Kosten für Management, Reporting, Evaluation und Marketing
  6. Maximal 400 TEUR investive Kosten unter Einbeziehung einer möglichen Förderung
  7. Maximal 250 TEUR jährliche Betriebskosten in der 1. Stufe unter Berücksichtigung möglicher Einnahmen

 

.


 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Antrags zu TOP 10.2.2

                                             Mehrheitliche Annahme

 


 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Zurückstellung eines Bauantrags zur Umnutzung von Wohnungen in Ferienwohnungen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - in Lübeck-Travemünde      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse