Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 3.5 Kostensteigerung - Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022

TOP 3.6 Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Umbau und Modernisierung der Alten Turnhalle im Johanneum zu Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto

TOP 6.2.1 AM Christopher Lötsch (CDU): B-Planverfahren in Nachbarkreisen

TOP 6.2.2 AM Christopher Lötsch (CDU): Zugang zum Bauaktenarchiv

TOP 6.4.6 Mündliche Mitteilung (5.610): Landesförderung Flächenmanager

TOP 11.1 Zurückstellung eines Bauantrags zur Umnutzung von Wohnungen in Ferienwohnungen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - in Lübeck-Travemünde

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

Der Vorsitzende verpflichtet die ordentlichen und stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Herrn Zander, Herrn Vorkamp, Herrn Matthies, Herrn Bischoff, Herrn Schöler, Herrn Ingwersen, Herrn Lutzkat, Herrn Trense, Herrn Schöntauf, Herrn Biehlig und Frau Zeplin mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Herr Lötsch beantragt, den TOP 6.4.1 vorzuziehen.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit, die Vorziehung von TOP 6.4.1 sowie die nichtöffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP.