Auszug - Kostensteigerung - Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022  

Herr Vorkamp schlägt vor, auf einige Maßnahmen zu verzichten, um die Mehrkosten aufzufangen. Die Stadt habe eh schon einen strapazierten Straßenbauetat. Die Verwaltung solle prüfen, welche Maßnahmen verschoben werden können.

Frau Hagen erläutert, dass die Verwaltung ebenfalls überlegt habe, wie mit den Mehrkosten umzugehen sei. Die Stadt habe einen Fahrplan erstellt, um die Gesamtsituation der Straßen zu verbessern. Die Straßen würden nach einem Konzept saniert werden und es müsse das enge Zeitfenster genutzt werden, in dem die DSK-Sanierungen durchgeführt werden könnten. Die aktuelle Baupreisentwicklung werde sich auch auf die Zukunft übertragen. Es seien auch bereits alle Abstimmungen gelaufen. In den nächsten Jahren seien darüber hinaus noch einige Großprojekte geplant, insofern sei eine Entlastung der nächsten Haushaltsjahre dringend geboten. Zudem sei nicht erkennbar, wie durch eine Verschiebung langfristig gespart werden könne. Sollten jetzt Maßnahmen gestrichen werden, müsse die Ausschreibung gänzlich aufgehoben und neu durchgeführt werden, aber dadurch werde aufgrund der aktuellen Krisenlage vermutlich alles noch teurer. Derzeit habe die Verwaltung noch den Vorteil, dass die Bieter die Preisbindung akzeptieren würden, in Zukunft müsse die Verwaltung deutlich mehr mit Stoffpreisgleitklauseln arbeiten. Sie spreche sich dafür aus, das Ergebnis zu akzeptieren, der Markt bestimme hier den Preis.

Frau Zeplin sagt, dass, wenn etwas verschleppt werde, es auch gerne komplett untergehe und dann am Ende gar nichts mehr unternommen werde.

Herr Biehlig sagt, dass bei einer Verschleppung gegebenenfalls Schäden entstehen, diese aber eventuell über ein bis zwei Jahre auch mit Maßnahmen wie Tempolimits aufgehalten werden könnten.

Herr Lötsch sagt, dass die Straße trotzdem die gleichen Verkehre und die gleiche Gewichtsbelastung zu tragen hätte. Die Maßnahmen würden damit trotzdem nur weitergeschoben werden und es sei fraglich, ob sich die Preise in Zukunft bessern würden.

Frau Hagen weist darauf hin, dass der Masterplan Straßen von der Bürgerschaft beschlossen sei und es jetzt darum gehe, wie die beschlossenen Ziele erreicht werden könnten. Maßnahmen zu schieben würde nicht im Einklang mit den beschlossenen Zielen stehen.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die DSK-Maßnahmen mit Mehrkosten von 660.000 EUR aufgrund der nicht vorhersehbaren Kostensteigerung bei verknappten Rohstoffen fortzusetzen.
 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.