Tagesordnung - 67. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	67. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 02.05.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:04 - 18:31	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum der LPA
Ort:	Einsiedelstraße 6, Gebäude 96, 23554 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2022

SI/2022/183

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2022

SI/2022/184

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 ? des veranschlagten Gesamtbudgets

VO/2022/10978

Ö 3.2

Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Rahmen von Bebauungsplanverfahren: Vorgabe in städtebaulichen Verträgen

VO/2022/10984

Ö 3.2.1

Änderungsantrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2022/10984 Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Rahmen von Bebauungsplanverfahren: Vorgabe in städtebaulichen Verträgen

VO/2022/10984-01

Ö 3.2.2

Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2022/10984: Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Rahmen von Bebauungsplanverfahren: Vorgabe in städtebaulichen Verträgen

VO/2022/10984-02

Ö 3.3

BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau - Projektfreigabe und Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme

VO/2022/11014

Ö 3.4

Bebauungsplan 22.05.00 - Buntekuh / Grapengießerstraße - und zugehörige 145. Änderung des Flächennutzungsplans Aufstellungsbeschlüsse

VO/2022/10816

Ö 3.5

Kostensteigerung - Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022

VO/2022/11041

Ö 3.6

Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Umbau und Modernisierung der Alten Turnhalle im Johanneum zu Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto

VO/2022/11045

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357-01 Schottergärten in Lübeck (Der Antrag enthält keine Änderungen gegenüber 10357-01, wurde aus technischen Gründen ausgetauscht) (Ziffer 1 des Antrags wurde bereits in der Sitzung des Bauausschusses am 18.10.2021 abgelehnt. Ziffer 2 und Ziffer 3 wurden in derselben Sitzung vertagt.)

VO/2021/10357-02

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Umgestaltung der Moltkestraße im Zuge der Brückeninstandsetzung Moltkebrücke und Fahrbahnsanierung Moltkeplatz/Walderseestraße

VO/2022/10901

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

AM Christopher Lötsch (CDU): B-Planverfahren in Nachbarkreisen

VO/2022/11081

Ö 6.2.2

AM Christopher Lötsch (CDU): Zugang zum Bauaktenarchiv

VO/2022/11082

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung (5.691): Verkrautung Mühlenteich

Ö 6.4.2

Mündliche Mitteilung (5.610): 9,- Euro-Ticket im ÖPNV

Ö 6.4.3

Mündliche Mitteilung (5.610): Skateranlage Travemünde

Ö 6.4.4

Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plangebiete nach §13b BauGB

Ö 6.4.5

Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plan Rehsprung

Ö 6.4.6

Mündliche Mitteilung (5.610): Landesförderung Flächenmanager

Ö 6.4.7

Mündliche Mitteilung (5.000): Welterbe- und Gestaltungsbeirat

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausbesserung des Fuß- u. Radwegs auf der östlichen Kanalseite

VO/2022/10857

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Es wird gebeten eine Ausbesserung des Fuß- und Radwegs auf der östlichen Kanalseite zwischen der Rehderbrücke und der Mühlenbrücke in die Wege zu leiten.

07.03.2022 - Bauausschuss

Ö 7.3 - zurückgestellt

Herr Ramcke bittet darum, dass bei Verdichtung und Gefälle darauf geachtet werde, dass Pfützenbildung zukünftig vermieden werde.

Herr Pluschkell möchte wissen, ob der Weg jetzt eine höhere Priorität hat, als es ursprünglich der Fall war. Die Verwaltung möge bitte etwaige Abweichungen zu Plänen dem Bauausschuss mitzuteilen.

Frau Senatorin Hagen antwortet, dass der Zustand geprüft werde und entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden würden. Bereits laufende Maßnahmen sollen hierdurch jedoch nicht verzögert werden. Die Verwaltung werde zeitnah im Bauausschuss zu dem Thema berichten.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

Der Bauausschuss beschließt auf Antrag von Herrn Lötsch einstimmig die Vertagung.

02.05.2022 - Bauausschuss

Ö 7.1 - zurückgezogen

Die Antragsteller ziehen den Antrag zurück.

Ö 7.2

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2022

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2022

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Zurückstellung eines Bauantrags zur Umnutzung von Wohnungen in Ferienwohnungen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - in Lübeck-Travemünde

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.3

Mitteilungen

N 13.3.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben