TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2022 |
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SI/2022/143 |
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Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2022 |
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SI/2022/144 |
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Ö 3 |
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Anliegen der Jugend |
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Ö 4 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 4.1 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 4.1.1 |
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Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine |
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Ö 4.1.2 |
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Infos zum Verfahren Integrationshelferpool |
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Ö 4.1.3 |
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Infos zu den Fachtagen Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und Pflegekinderdienst |
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Ö 4.2 |
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Anfrage des AM Thomas Rathcke zu Kindertagesstätten |
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VO/2022/10842 |
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Ö 4.2.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke zu Kindertagesstätten |
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VO/2022/10842-01 |
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Ö 4.3 |
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Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform |
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VO/2022/11159 |
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Ö 5 |
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Berichte |
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Ö 5.1 |
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Vorstellung Kinderschutzkoordinatorin; mdl. Bericht Frühe Hilfen |
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Ö 5.2 |
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mdl. Bericht: Evaluation Willkommensbesuche |
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Ö 5.3 |
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Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2021 |
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VO/2022/11022 |
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Ö 5.4 |
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Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck |
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VO/2022/11040 |
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Ö 5.5 |
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Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734) |
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VO/2020/08734-01 |
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Ö 5.5.1 |
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Ergänzungsantrag des AM Daniel Kerlin (FDP) zur VO/2020/08734 Aktionsplan gegen Antisemitismus - Konkretisierung |
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VO/2020/08734-02 |
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Ö 5.6 |
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Bericht zur Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von Herrn Puhle (SPD): Präventions- und Anti-Stigmatisierungsprogramm "Verrückt? Na und! - Seelisch fit in der Schule" (VO/2020/08613) |
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VO/2020/08781-01 |
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Ö 5.7 |
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Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule |
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VO/2022/11056 |
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Ö 5.8 |
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Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck" |
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2/10827-01-01-01 |
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Ö 5.9 |
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Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork |
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VO/2022/11131 |
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Ö 5.10 |
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Jugendtreff auf Marli |
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VO/2022/11130 |
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Ö 5.11 |
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Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule |
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VO/2022/11129 |
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Ö 6 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 6.1 |
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Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck |
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VO/2022/10755 |
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Ö 6.2 |
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Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2022/10758 |
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Ö 6.3 |
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Verlängerung der Pilotphase des Vertretungsmodells Kindertagespflege um ein Jahr |
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VO/2022/11009 |
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Ö 6.4 |
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Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene |
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VO/2018/06130-01 |
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Ö 6.5 |
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Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli |
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VO/2022/11132 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.
- Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.
- Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.
- Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).
- Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.
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02.06.2022 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.5 - zurückgestellt |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.
- Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.
- Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.
- Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).
- Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | --- | einstimmige Ablehnung | --- | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | --- | Enthaltungen | --- | Kenntnisnahme | --- | Vertagung | X | Ohne Votum | --- |
Der Jugendhilfeausschuss vertagt einstimmig die TOPs 5.9, 5.10, 5.11 und 6.5 bis zur September-Sitzung.
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22.08.2022 - Bauausschuss |
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Ö 5.5 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.
- Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.
- Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.
- Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).
- Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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01.09.2022 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.
- Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.
- Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.
- Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).
- Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | -- | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | -- | Enthaltungen | -- | Kenntnisnahme | -- | Vertagung | -- | Ohne Votum | -- |
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13.09.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 5.14 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.
- Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.
- Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.
- Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).
- Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.3 - geändert beschlossen |
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Beschluss in geänderter Fassung (s. hierzu VO2022/11299-03-02): - Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.
- Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.
- Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.
- Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).
- Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.
Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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Ö 7 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 7.1 |
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FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2022/10790: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG)
Bestandserhebung 2021/22
Maßnahmenplanung 2022/23 ff. (Der Ergänzungsantrag wurde in der Bürgerschaft am 31.3.2022 zur abschließenden Beratung in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.) |
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VO/2022/10790-02 |
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Ö 7.1.1 |
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Ergänzungsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2022/10790: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG)
Bestandserhebung 2021/22
Maßnahmenplanung 2022/23 ff. |
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VO/2022/10790-01 |
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Ö 7.2 |
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DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche |
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VO/2022/11102 |
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Ö 7.3 |
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Dringlichkeitsantrag
FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas |
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VO/2022/11118 |
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Ö 8 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 9 |
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Verschiedenes |
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Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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