Auszug - Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"  

Es sprechen Hr. Kerlin, Hr. Beesel und Fr. Hildebrand.

Fr. Benecke-Benbouabdellah beantragt aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs die gemeinsame Beratung der TOPs 5.8, 6.1 und 6.2.

Der Vorsitzende lässt darüber abstimmen; der Antrag wird mehrheitlich mit einer Gegenstimme angenommen.

Es sprechen Hr. Kerlin, Fr. Frank, Fr. Benecke-Benbouabdellah, Hr. Puhle, Fr. Frank und Hr. Krause.

Hr. Kleyer beantragt die Vertagung der TOPs 5.8, 6.1 und 6.2, damit die Ausschussmitglieder sich angemessen auf eine Entscheidung vorbereiten können. Fr. Jansen spricht sich ebenfalls für die Vertagung aus.

Weiterhin sprechen Hr. Puhle, Fr. Frank, Fr. Friede, Hr. Kerlin, Fr. Siegenbrink, Fr. Hildebrand, Hr. Pluschkell und Fr. Eitel.

Hr. Müller (Die Linke) und Fr. Schulte-Ostermann (Freie Wähler/GAL) melden sich aufgrund eines Wortbeitrages. Der Vorsitzende fragt den Ausschuss, ob dieser der Anhörung von Hr. Müller oder Fr. Schulte-Ostermann widerspricht; dies ist nicht der Fall. Hr. Müller und Fr. Schulte-Ostermann beteiligen sich an der Diskussion.

Der Vorsitzende lässt über die Vertagung der TOPs 5.8., 6.1 und 6.2 abstimmen.

Beschluss:

Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck" (VO/2022/10827-01)

Der Jugendhilfeausschuss vertagt die TOPs 5.8, 6.1 und 6.2

bis nach der Sommerpause.