Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende verpflichtet folgende (stellvertretende) bürgerliche Ausschussmitglieder:

Benecke-Benbouabdellah, Mascha; Eitel, Dörte; Friede, Tanja; Hirner, Bärbel; Kerlin, Daniel; Krause, Stefan; Krubeck, Filip; Paulin-Wittmack, Renate; Pluschkell, Allan; Regenberg, Lutz; Siegenbrink, Mandy; Wargenau, Horst; Wecker, Jürgen

mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende erklärt, dass die Anfrage unter TOP 4.3 in einer der nächsten Sitzungen schriftlich beantwortet wird.

Der Vorsitzende weist auf die Nachtragstagesordnung hin und merkt hierzu an, dass die Vorlagen zu den TOPs 5.9 Bericht zur Evaluation Streetwork, 5.10 Bericht Jugendtreff auf Marli, 5.11 Bericht Jugendverkehrsschule und 6.5 Beschlussvorlage Kinder- u. Jugendarbeit auf Marli nebst umfangreicher Anlagen erst gestern in ALLRIS eingestellt wurden. Er schlägt vor, die TOPs aufzunehmen und vorzuziehen sowie diese aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam zu beraten und lässt darüber abstimmen. Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall, folglich entfällt der nichtöffentliche Teil der Sitzung.

Die Tagesordnung wird somit unter Bejahung der vorgetragenen Änderungen einstimmig festgestellt.