Tagesordnung - 29. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 02.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:13 - 19:43 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2022
SI/2022/143  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2022
SI/2022/144  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine    
Ö 4.1.2  
Infos zum Verfahren Integrationshelferpool    
Ö 4.1.3  
Infos zu den Fachtagen Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und Pflegekinderdienst    
Ö 4.2  
Anfrage des AM Thomas Rathcke zu Kindertagesstätten
VO/2022/10842  
Ö 4.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke zu Kindertagesstätten
VO/2022/10842-01  
Ö 4.3  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform
VO/2022/11159  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Vorstellung Kinderschutzkoordinatorin; mdl. Bericht Frühe Hilfen    
Ö 5.2  
mdl. Bericht: Evaluation Willkommensbesuche    
Ö 5.3  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11022  
Ö 5.4  
Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck
VO/2022/11040  
Ö 5.5  
Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)
Enthält Anlagen
VO/2020/08734-01  
Ö 5.5.1  
Ergänzungsantrag des AM Daniel Kerlin (FDP) zur VO/2020/08734 Aktionsplan gegen Antisemitismus - Konkretisierung
VO/2020/08734-02  
Ö 5.6  
Bericht zur Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von Herrn Puhle (SPD): Präventions- und Anti-Stigmatisierungsprogramm "Verrückt? Na und! - Seelisch fit in der Schule" (VO/2020/08613)
VO/2020/08781-01  
Ö 5.7  
Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule
Enthält Anlagen
VO/2022/11056  
Ö 5.8  
Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
2/10827-01-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck" (VO/2022/10827-01)

   
    02.06.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.8 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck" (VO/2022/10827-01)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

---

einstimmige Ablehnung

---

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

7

Kenntnisnahme

---

Vertagung

X

Ohne Votum

---

Der Jugendhilfeausschuss vertagt die TOPs 5.8, 6.1 und 6.2

bis nach der Sommerpause.
 

   
    14.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Nachtrag zu Protokoll:

Eine rechtliche Verpflichtung zur Reduzierung der Schließtage ergab sich erst aus den Änderungen des KitaG im Jahr 2020. Die im Jahr 2017 geltenden Budgetverträge enthielten keine Handhabe, die Reduzierung der Schließtage ohne Zustimmung der Träger einzufordern. Es wurde folglich nur auf freiwilliger Basis mit entsprechendem finanziellen Ausgleich reduziert.“

 

 


 

   
    30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

   
    01.09.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck" (VO/2022/10827-01)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

--

einstimmige Ablehnung

--

Ja-Stimmen

--

Nein-Stimmen

--

Enthaltungen

--

Kenntnisnahme

X

Vertagung

--

Ohne Votum

--

Der Bericht wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
 

Ö 5.9  
Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork
Enthält Anlagen
VO/2022/11131  
Ö 5.10  
Jugendtreff auf Marli
Enthält Anlagen
VO/2022/11130  
Ö 5.11  
Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule
VO/2022/11129  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10755  
Ö 6.2  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 6.3  
Verlängerung der Pilotphase des Vertretungsmodells Kindertagespflege um ein Jahr
Enthält Anlagen
VO/2022/11009  
Ö 6.4  
Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene
Enthält Anlagen
VO/2018/06130-01  
Ö 6.5  
Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli
Enthält Anlagen
VO/2022/11132  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2022/10790: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff. (Der Ergänzungsantrag wurde in der Bürgerschaft am 31.3.2022 zur abschließenden Beratung in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.)
VO/2022/10790-02  
Ö 7.1.1  
Ergänzungsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2022/10790: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff.
VO/2022/10790-01  
Ö 7.2  
DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche
VO/2022/11102  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas
VO/2022/11118  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils