Tagesordnung - 29. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 02.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:13 - 19:43 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2022
SI/2022/143  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2022
SI/2022/144  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine    
Ö 4.1.2  
Infos zum Verfahren Integrationshelferpool    
Ö 4.1.3  
Infos zu den Fachtagen Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und Pflegekinderdienst    
Ö 4.2  
Anfrage des AM Thomas Rathcke zu Kindertagesstätten
VO/2022/10842  
Ö 4.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke zu Kindertagesstätten
VO/2022/10842-01  
Ö 4.3  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform
VO/2022/11159  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Vorstellung Kinderschutzkoordinatorin; mdl. Bericht Frühe Hilfen    
Ö 5.2  
mdl. Bericht: Evaluation Willkommensbesuche    
Ö 5.3  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11022  
Ö 5.4  
Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck
VO/2022/11040  
Ö 5.5  
Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)
Enthält Anlagen
VO/2020/08734-01  
Ö 5.5.1  
Ergänzungsantrag des AM Daniel Kerlin (FDP) zur VO/2020/08734 Aktionsplan gegen Antisemitismus - Konkretisierung
VO/2020/08734-02  
Ö 5.6  
Bericht zur Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von Herrn Puhle (SPD): Präventions- und Anti-Stigmatisierungsprogramm "Verrückt? Na und! - Seelisch fit in der Schule" (VO/2020/08613)
VO/2020/08781-01  
Ö 5.7  
Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule
Enthält Anlagen
VO/2022/11056  
Ö 5.8  
Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
2/10827-01-01-01  
Ö 5.9  
Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork
Enthält Anlagen
VO/2022/11131  
Ö 5.10  
Jugendtreff auf Marli
Enthält Anlagen
VO/2022/11130  
Ö 5.11  
Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule
VO/2022/11129  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10755  
Ö 6.2  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 6.3  
Verlängerung der Pilotphase des Vertretungsmodells Kindertagespflege um ein Jahr
Enthält Anlagen
VO/2022/11009  
Ö 6.4  
Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene
Enthält Anlagen
VO/2018/06130-01  
Ö 6.5  
Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli
Enthält Anlagen
VO/2022/11132  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2022/10790: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff. (Der Ergänzungsantrag wurde in der Bürgerschaft am 31.3.2022 zur abschließenden Beratung in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.)
VO/2022/10790-02  
Ö 7.1.1  
Ergänzungsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2022/10790: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff.
VO/2022/10790-01  
Ö 7.2  
DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche
VO/2022/11102  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Lübecker Museen bieten für alle Kindern, Jugendlichen und Schüler*innen mindestens einen kostenfreien Tag im Monat an. Dieser Tag soll vorzugsweise an einem Wochenende sein, z.B. jeden 2 Samstag im Monat.
 

   
    19.05.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

Der Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und in den Jugendhilfeausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

 

 

 

   
    02.06.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Lübecker Museen bieten für alle Kindern, Jugendlichen und Schüler*innen mindestens einen kostenfreien Tag im Monat an. Dieser Tag soll vorzugsweise an einem Wochenende sein, z.B. jeden 2 Samstag im Monat.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

---

einstimmige Ablehnung

---

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

---

Vertagung

---

Ohne Votum

---

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag abzulehnen.
 

   
    13.06.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Lübecker Museen bieten für alle Kindern, Jugendlichen und Schüler*innen mindestens einen kostenfreien Tag im Monat an. Dieser Tag soll vorzugsweise an einem Wochenende sein, z.B. jeden 2 Samstag im Monat.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis (als Empfehlung an die Bürgerschaft)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.
 

   
    30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    25.08.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Lübecker Museen bieten für alle Kindern, Jugendlichen und Schüler*innen mindestens einen kostenfreien Tag im Monat an. Dieser Tag soll vorzugsweise an einem Wochenende sein, z.B. jeden 2 Samstag im Monat.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

28

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas
VO/2022/11118  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils