TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2022 |
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SI/2022/143 |
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Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2022 |
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SI/2022/144 |
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Ö 3 |
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Anliegen der Jugend |
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Ö 4 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 4.1 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 4.1.1 |
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Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine |
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Ö 4.1.2 |
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Infos zum Verfahren Integrationshelferpool |
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Ö 4.1.3 |
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Infos zu den Fachtagen Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und Pflegekinderdienst |
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Ö 4.2 |
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Anfrage des AM Thomas Rathcke zu Kindertagesstätten |
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VO/2022/10842 |
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Ö 4.2.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke zu Kindertagesstätten |
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VO/2022/10842-01 |
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Ö 4.3 |
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Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform |
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VO/2022/11159 |
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Ö 5 |
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Berichte |
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Ö 5.1 |
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Vorstellung Kinderschutzkoordinatorin; mdl. Bericht Frühe Hilfen |
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Ö 5.2 |
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mdl. Bericht: Evaluation Willkommensbesuche |
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Ö 5.3 |
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Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2021 |
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VO/2022/11022 |
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Ö 5.4 |
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Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck |
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VO/2022/11040 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar. Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.
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10.05.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar. Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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16.05.2022 - Bauausschuss |
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Ö 5.4 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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17.05.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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19.05.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
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02.06.2022 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar. Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | --- | einstimmige Ablehnung | --- | Ja-Stimmen | --- | Nein-Stimmen | --- | Enthaltungen | --- | Kenntnisnahme | X | Vertagung | --- | Ohne Votum | --- |
Der Bericht wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
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07.06.2022 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar. Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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20.06.2022 - Bauausschuss |
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Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Bericht: Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar. Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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Ö 5.5 |
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Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734) |
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VO/2020/08734-01 |
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Ö 5.5.1 |
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Ergänzungsantrag des AM Daniel Kerlin (FDP) zur VO/2020/08734 Aktionsplan gegen Antisemitismus - Konkretisierung |
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VO/2020/08734-02 |
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Ö 5.6 |
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Bericht zur Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von Herrn Puhle (SPD): Präventions- und Anti-Stigmatisierungsprogramm "Verrückt? Na und! - Seelisch fit in der Schule" (VO/2020/08613) |
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VO/2020/08781-01 |
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Ö 5.7 |
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Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule |
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VO/2022/11056 |
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Ö 5.8 |
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Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck" |
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2/10827-01-01-01 |
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Ö 5.9 |
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Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork |
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VO/2022/11131 |
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Ö 5.10 |
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Jugendtreff auf Marli |
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VO/2022/11130 |
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Ö 5.11 |
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Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule |
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VO/2022/11129 |
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Ö 6 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 6.1 |
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Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck |
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VO/2022/10755 |
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Ö 6.2 |
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Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2022/10758 |
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Ö 6.3 |
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Verlängerung der Pilotphase des Vertretungsmodells Kindertagespflege um ein Jahr |
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VO/2022/11009 |
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Ö 6.4 |
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Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene |
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VO/2018/06130-01 |
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Ö 6.5 |
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Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli |
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VO/2022/11132 |
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Ö 7 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 7.1 |
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FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2022/10790: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG)
Bestandserhebung 2021/22
Maßnahmenplanung 2022/23 ff. (Der Ergänzungsantrag wurde in der Bürgerschaft am 31.3.2022 zur abschließenden Beratung in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.) |
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VO/2022/10790-02 |
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Ö 7.1.1 |
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Ergänzungsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2022/10790: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG)
Bestandserhebung 2021/22
Maßnahmenplanung 2022/23 ff. |
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VO/2022/10790-01 |
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Ö 7.2 |
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DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche |
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VO/2022/11102 |
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Ö 7.3 |
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Dringlichkeitsantrag
FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas |
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VO/2022/11118 |
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Ö 8 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 9 |
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Verschiedenes |
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Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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