Tagesordnung - 60. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 60. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA 25.01. Niederschrift öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2022 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2022/876  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Anträge auf Fördergelder auf Bundesebene (Zurückgestellt am 07.12.21)
VO/2021/10694  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Anträge auf Fördergelder auf Bundesebene
VO/2021/10694-01  
Ö 3.3  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der jahrzehntelangen, nicht kostendeckenden Mietzahlungen der SIE
VO/2021/10674  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der jahrzehntelangen, nicht kostendeckenden Mietzahlungen der SIE
VO/2021/10674-01  
Ö 3.4  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2022/10765  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2022/10765-01  
Ö 3.5  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Luftfilter und CO²-Ampeln (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2022/10766  
Ö 3.5.1  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Luftfilter und CO²-Ampeln (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2022/10766-01  
Ö 3.6  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Probleme durch Ausfall von Personal (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2022/10767  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Probleme durch Ausfall von Personal (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2022/10767-01  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf von PCs der Hansestadt Lübeck auf eBay
VO/2022/10822  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Michelle Akyurt BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/08803 "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung
VO/2020/08803-02  
Ö 3.9  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zur Genehmigung des städtischen Haushaltes 2022    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Planungen der Handwerkskammer zum "Travecampus"    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Einsatz von Schulhunden    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. den Bericht zum Stand der Digitalisierung    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Travemünder Woche 2022    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Auf Empfehlung des Wirtschaftsausschusses hat der Bauausschuss, mit Beschluss vom 16.11.2020, den Bürgermeister aufgefordert, der Bürgerschaft bis Juli 2021 ein Gesamtkonzept für die Begrenzung der Umwandlung von Wohnraum in Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde vorzulegen. Vor Genehmigung der Anträge auf Umnutzung von Wohnraum in Ferienwohnungen werden diese dem Bauausschuss solange vorgelegt, bis das Konzept vorliegt (VO/2020/09452 mit Änderungen beschlossen).

 

Das Konzept konnte aufgrund von Bearbeitungsengpässen im Bereich Stadtplanung und Bauordnung nicht mehr vor der Sommerpause 2021 vorgelegt werden.

 

In der Bürgerschaft wurde daher am 26.08.2021 auf Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) nachgefragt, wann mit der Vorlage eines Gesamtkonzeptes für die Begrenzung der Umwandlung von Wohnraum in Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde zu rechnen sei (VO/2021/10321).

 

Das angeforderte Konzept wurde im Bauausschuss am 18.08.2021 in Grundzügen inhaltlich vorgestellt. Das ausformulierte Konzept mit überarbeiteten Plänen wird hiermit vorgelegt (siehe Anlage 1).

 


 

   
    08.11.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt der Anhörung von Herrn Brenner

als Sachkundigem mehrheitlich zu.

(10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    15.11.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


 

Auf Empfehlung des Wirtschaftsausschusses hat der Bauausschuss, mit Beschluss vom 16.11.2020, den Bürgermeister aufgefordert, der Bürgerschaft bis Juli 2021 ein Gesamtkonzept für die Begrenzung der Umwandlung von Wohnraum in Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde vorzulegen. Vor Genehmigung der Anträge auf Umnutzung von Wohnraum in Ferienwohnungen werden diese dem Bauausschuss solange vorgelegt, bis das Konzept vorliegt (VO/2020/09452 mit Änderungen beschlossen).

 

Das Konzept konnte aufgrund von Bearbeitungsengpässen im Bereich Stadtplanung und Bauordnung nicht mehr vor der Sommerpause 2021 vorgelegt werden.

 

In der Bürgerschaft wurde daher am 26.08.2021 auf Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) nachgefragt, wann mit der Vorlage eines Gesamtkonzeptes für die Begrenzung der Umwandlung von Wohnraum in Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde zu rechnen sei (VO/2021/10321).

 

Das angeforderte Konzept wurde im Bauausschuss am 18.08.2021 in Grundzügen inhaltlich vorgestellt. Das ausformulierte Konzept mit überarbeiteten Plänen wird hiermit vorgelegt (siehe Anlage 1).

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    23.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.9 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu TOP 4.9

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu TOP 4.9.1

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    25.11.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.8 - zurückgestellt
   

 

 

   
    07.12.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    25.01.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    08.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen (4338 KB)    
   
    22.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme in der durch den Antrag zu TOP 7.2.2 geänderten Fassung.

 

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4.1.1  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2021/10517-01  
Ö 4.2  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2021/10609  
Ö 4.3  
Fahrradverleihsystem für Lübeck (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2021/10481  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie
VO/2022/10744  
Ö 5.2  
Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10526  
Ö 5.3  
Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10146  
Ö 5.4  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10751  
Ö 5.5  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10755  
Ö 5.6  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10757  
Ö 5.7  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 5.8  
Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit" (Zurückgestellt am 25.01.22 - Nachträgliche Kenntnisnahme, da die Vorlage bereits in der Bürgerschaft am 27.01.22 beschlossen wurde.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10678-01  
Ö 5.9  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2022 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/10764  
Ö 5.10  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2022/10791  
Ö 5.11  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt (Zurückgestellt am 25.01.22 - Der Antrag wurde zur Beratung an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2021/10680  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Nachfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Umgang mit Ausschusssitzungen im Februar    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2022 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Sachstand Datenschutzverletzung (Bgm)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung (Zurückgestellt am 25.01.22)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich HA 25.01. Niederschrift öffentlich (485 KB)