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Tagesordnung - 60. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 60. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA 25.01. Niederschrift öffentlich
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2022 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2022/876  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Anträge auf Fördergelder auf Bundesebene (Zurückgestellt am 07.12.21)
VO/2021/10694  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Anträge auf Fördergelder auf Bundesebene
VO/2021/10694-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth im Hauptausschuss am 17.12.2021, VO/2021/10694


1. Welche Anträge auf Fördergelder hat die Hansestadt Lübeck auf Bundesebene (Ministerien des Bundes, Bundesbehörden, etc.) eingereicht, die bisher noch nicht entschieden worden sind? Wann wird jeweils mit einer Entscheidung gerechnet?

 

2. Welche Anträge auf Fördergelder auf Bundesebene werden aktuell von der Verwaltung erarbeitet, wann sollen sie eingereicht werden und wann wird jeweils mit einer Entscheidung gerechnet?


 
   
    08.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 3.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
Ö 3.3  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der jahrzehntelangen, nicht kostendeckenden Mietzahlungen der SIE
VO/2021/10674  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der jahrzehntelangen, nicht kostendeckenden Mietzahlungen der SIE
VO/2021/10674-01  
Ö 3.4  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2022/10765  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2022/10765-01  
Ö 3.5  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Luftfilter und CO²-Ampeln (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2022/10766  
Ö 3.5.1  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Luftfilter und CO²-Ampeln (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
 VO/2022/10766-01  
Ö 3.6  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Probleme durch Ausfall von Personal (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2022/10767  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Probleme durch Ausfall von Personal (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2022/10767-01  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf von PCs der Hansestadt Lübeck auf eBay
VO/2022/10822  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Michelle Akyurt BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/08803 "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung
VO/2020/08803-02  
Ö 3.9  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zur Genehmigung des städtischen Haushaltes 2022    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Planungen der Handwerkskammer zum "Travecampus"    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Einsatz von Schulhunden    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. den Bericht zum Stand der Digitalisierung    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Travemünder Woche 2022    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10517  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2021/10517-01  
Ö 4.2  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2021/10609  
Ö 4.3  
Fahrradverleihsystem für Lübeck (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2021/10481  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie
VO/2022/10744  
Ö 5.2  
Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10526  
Ö 5.3  
Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10146  
Ö 5.4  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2022/10751  
Ö 5.5  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2022/10755  
Ö 5.6  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2022/10757  
Ö 5.7  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2022/10758  
Ö 5.8  
Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit" (Zurückgestellt am 25.01.22 - Nachträgliche Kenntnisnahme, da die Vorlage bereits in der Bürgerschaft am 27.01.22 beschlossen wurde.)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10678-01  
Ö 5.9  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2022 - investiv
Enthält Anlagen
 VO/2022/10764  
Ö 5.10  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
 VO/2022/10791  
Ö 5.11  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
 VO/2022/10792  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt (Zurückgestellt am 25.01.22 - Der Antrag wurde zur Beratung an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2021/10680  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Nachfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Umgang mit Ausschusssitzungen im Februar    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2022 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Sachstand Datenschutzverletzung (Bgm)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung (Zurückgestellt am 25.01.22)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich HA 25.01. Niederschrift öffentlich (485 KB)