Tagesordnung - 29. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift Nr. 28 vom 10.01.22 ÖFFENTLICH
Anlage I - Sachstand Neugestaltung Travepromenade
Anlage II - Sachstand Kostenloser Nahverkehr
Anlage III - Positionspapier zur Marke Port of Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung vom 10.01.2022
SI/2022/077  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Skateranlage Leuchtenfeld (mündliche durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Budget der LTM und Wochenmärkte (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
VO/2021/10722  
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink u. Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Interessenbekundungsverfahren für den Rathaushof
VO/2022/10846  
Ö 3.4.2  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink u. Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Karstadt Sport-Gebäude
VO/2022/10847  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht IV / 2021 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/10828  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.2  
AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
Enthält Anlagen
VO/2021/10105  
Ö 5.3  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
Enthält Anlagen
VO/2020/09427-02  
Ö 5.4  
Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
Enthält Anlagen
VO/2021/10209  
Ö 5.5  
Travemünder Woche 2022 (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10819  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
VO/2019/07335  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
VO/2020/08956-01  
Ö 7.2  
Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
VO/2020/09427-01  
Ö 7.3  
ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558 Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
VO/2021/10558-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Punkte 1 und 2 des Beschlussvorschlages werden wie folgt geändert:

 

  1. Im Entwurf des Flächennutzungsplans werden in Orientierung an das „Szenario C“ 25 ha Wohnbauflächen (brutto; zusätzlich zu den bereits laufenden B-Plänen), davon höchstens 15 ha in der Außenentwicklung, und 125 ha Gewerbeflächen (brutto), davon höchstens 100 ha in der Außenentwicklung, dargestellt.

 

  1. r den Verkehrsentwicklungsplan werden die Modal Split-Zielwerte des „Szenario C“ modifiziert zugrunde gelegt (22% Kfz, 32% Fahrrad, 20% ÖPNV, 26% Fußverkehr). Die Werte dienen vorbehaltlich des Abgleichs mit dem Klimaschutzmasterplan als Zielgrößen, an denen sich alle verkehrlichen Maßnahmen in Lübeck zu orientieren haben, nnen aber variieren, so lange der Zielwert von 78%r den Umweltverbund gewahrt bleibt.


 

   
    10.01.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.6 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die Punkte 1 und 2 des Beschlussvorschlages werden wie folgt geändert:

 

  1. Im Entwurf des Flächennutzungsplans werden in Orientierung an das „Szenario C“ 25 ha Wohnbauflächen (brutto; zusätzlich zu den bereits laufenden B-Plänen), davon höchstens 15 ha in der Außenentwicklung, und 125 ha Gewerbeflächen (brutto), davon höchstens 100 ha in der Außenentwicklung, dargestellt.

 

  1. r den Verkehrsentwicklungsplan werden die Modal Split-Zielwerte des „Szenario C“ modifiziert zugrunde gelegt (22% Kfz, 32% Fahrrad, 20% ÖPNV, 26% Fußverkehr). Die Werte dienen vorbehaltlich des Abgleichs mit dem Klimaschutzmasterplan als Zielgrößen, an denen sich alle verkehrlichen Maßnahmen in Lübeck zu orientieren haben, nnen aber variieren, so lange der Zielwert von 78%r den Umweltverbund gewahrt bleibt.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    14.02.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die Punkte 1 und 2 des Beschlussvorschlages werden wie folgt geändert:

 

  1. Im Entwurf des Flächennutzungsplans werden in Orientierung an das „Szenario C“ 25 ha Wohnbauflächen (brutto; zusätzlich zu den bereits laufenden B-Plänen), davon höchstens 15 ha in der Außenentwicklung, und 125 ha Gewerbeflächen (brutto), davon höchstens 100 ha in der Außenentwicklung, dargestellt.

 

  1. r den Verkehrsentwicklungsplan werden die Modal Split-Zielwerte des „Szenario C“ modifiziert zugrunde gelegt (22% Kfz, 32% Fahrrad, 20% ÖPNV, 26% Fußverkehr). Die Werte dienen vorbehaltlich des Abgleichs mit dem Klimaschutzmasterplan als Zielgrößen, an denen sich alle verkehrlichen Maßnahmen in Lübeck zu orientieren haben, nnen aber variieren, so lange der Zielwert von 78%r den Umweltverbund gewahrt bleibt.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    14.03.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Antrag:

Die Punkte 1 und 2 des Beschlussvorschlages werden wie folgt geändert:

 

  1. Im Entwurf des Fchennutzungsplans werden in Orientierung an das „Szenario C“ 25 ha Wohnbauflächen (brutto; zusätzlich zu den bereits laufenden B-Plänen), davon höchstens 15 ha in der Außenentwicklung, und 125 ha Gewerbeflächen (brutto), davon höchstens 100 ha in der Außenentwicklung, dargestellt.

 

  1. r den Verkehrsentwicklungsplan werden die Modal Split-Zielwerte des „Szenario C“ modifiziert zugrunde gelegt (22% Kfz, 32% Fahrrad, 20% ÖPNV, 26% Fußverkehr). Die Werte dienen vorbehaltlich des Abgleichs mit dem Klimaschutzmasterplan als Zielgrößen, an denen sich alle verkehrlichen Maßnahmen in Lübeck zu orientieren haben, nnen aber variieren, so lange der Zielwert von 78%r den Umweltverbund gewahrt bleibt.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag

ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

(13 Ja-Stimmen)

 

Ö 7.4  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Vollständiger Wegfall der Marktgebühren für alle Lübecker Wochenmärkte
VO/2022/10825  
Ö 7.5  
Änderungs- und Ergänzungsantrag von Bernhard Simon (CDU) und Peter Reinhardt (SPD zu den Vorlagen VO/2021/10105, VO/2020/09427-02 und VO/2021/10209 AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der HansestadtLübeck
VO/2021/10105-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung vom 10.01.2022      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Landgraben      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lembkestraße      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wilhelm-Wisser-Weg      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Pamirweg      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Reetweg      
N 13.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Binnenland      
N 13.8     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes      
N 13.9     Vermarktung des Schuppen 9      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 2 öffentlich Niederschrift Nr. 28 vom 10.01.22 ÖFFENTLICH (346 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage I - Sachstand Neugestaltung Travepromenade (1066 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage II - Sachstand Kostenloser Nahverkehr (739 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich Anlage III - Positionspapier zur Marke Port of Lübeck (528 KB)