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Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 15.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
2022-10-20_Zeitplan MAKS_1
2022_11_15_Kommunale _Wärmewende_USO
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2022
SI/2022/074  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Sitzungstermine Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2023
Enthält Anlagen
 VO/2022/11569  
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
 Zeitplan Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
 Kommunaler Wärmeplan    
Ö 3.2.3  
Baumfällung Groß Grönau    
Ö 3.2.4  
Förderanträge Baumpflanzungen    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
 Ortstermin Krummesser Moor    
Ö 3.2.6  
Enthält Anlagen
 Pflegezustand / Wassersituation Schmiedemoor    
Ö 3.2.7  
Feuerwehrgerätehaus    
Ö 3.2.8  
Personalangelegenheiten    
Ö 3.2.9  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.10  
Smart City Lübeck    
Ö 3.2.11  
Bundesweiter Warntag    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur grünen Lunge in Buntekuh (ursprünglich: VO/2022/11216 Herr Heckroth, Bereich Stadtplanung und Bauordnung. wird anwesend sein.)    
Ö 3.3.2  
Enthält Anlagen
 Stellv. berat. AM Anka Grädner: Fragenkatalog E-Scooter-Problematik in Lübeck (Frau Dr. Höhnke, Stadtverkehr, wird anwesend sein.)
VO/2022/11563  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Neue Anfrage des AM Steffen (AfD)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht Winterdienst auf Radwegen
Enthält Anlagen
 VO/2022/11301  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
 VO/2022/11487  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.  Die Einnahme- und Ausgaberechnungen der Lübecker Freiwilligen Feuerwehren

werden für das Haushaltsjahr 2021 in der Form der Plan-Ist-Vergleiche

zur Kenntnis genommen.

 

2.  Den beigefügten Einnahme- und Ausgabeplänen der Lübecker Freiwilligen Feuerwehren wird für das Haushaltsjahr 2023 zugestimmt.

 

Die vorstehenden Beschlussvorschläge beziehen sich auf die folgenden Freiwilligen Feuerwehren:

 

• Büssau    • Kronsforde    • Schlutup

• Dänischburg • Krummesse    • Schönböcken

• Dummersdorf  • Kücknitz    • Siems

• Genin   • Moisling    • Travemünde

• Groß Steinrade  • Moorgarten    • Vorwerk

• Innenstadt  • Niendorf    • Wulfsdorf-Vorrade

• Israelsdorf   • Padelügge-Buntekuh

• Ivendorf   • Priwall
 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 

 


 
   
    15.11.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.  Die Einnahme- und Ausgaberechnungen der Lübecker Freiwilligen Feuerwehren

werden für das Haushaltsjahr 2021 in der Form der Plan-Ist-Vergleiche

zur Kenntnis genommen.

 

2.  Den beigefügten Einnahme- und Ausgabeplänen der Lübecker Freiwilligen Feuerwehren wird für das Haushaltsjahr 2023 zugestimmt.

 

Die vorstehenden Beschlussvorschläge beziehen sich auf die folgenden Freiwilligen Feuerwehren:

 

• Büssau    • Kronsforde    • Schlutup

• Dänischburg • Krummesse    • Schönböcken

• Dummersdorf  • Kücknitz    • Siems

• Genin   • Moisling    • Travemünde

• Groß Steinrade  • Moorgarten    • Vorwerk

• Innenstadt  • Niendorf    • Wulfsdorf-Vorrade

• Israelsdorf   • Padelügge-Buntekuh

• Ivendorf   • Priwall

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    22.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.19 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.  Die Einnahme- und Ausgaberechnungen der Lübecker Freiwilligen Feuerwehren

werden für das Haushaltsjahr 2021 in der Form der Plan-Ist-Vergleiche

zur Kenntnis genommen.

 

2.  Den beigefügten Einnahme- und Ausgabeplänen der Lübecker Freiwilligen Feuerwehren wird für das Haushaltsjahr 2023 zugestimmt.

 

Die vorstehenden Beschlussvorschläge beziehen sich auf die folgenden Freiwilligen Feuerwehren:

 

• Büssau    • Kronsforde    • Schlutup

• Dänischburg • Krummesse    • Schönböcken

• Dummersdorf  • Kücknitz    • Siems

• Genin   • Moisling    • Travemünde

• Groß Steinrade  • Moorgarten    • Vorwerk

• Innenstadt  • Niendorf    • Wulfsdorf-Vorrade

• Israelsdorf   • Padelügge-Buntekuh

• Ivendorf   • Priwall
 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

-          das stellv. AM Mauritz betritt nach der Abstimmung wieder den Sitzungsraum -


 

 
   
    24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.18 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.  Die Einnahme- und Ausgaberechnungen der Lübecker Freiwilligen Feuerwehren

werden für das Haushaltsjahr 2021 in der Form der Plan-Ist-Vergleiche

zur Kenntnis genommen.

 

2.  Den beigefügten Einnahme- und Ausgabeplänen der Lübecker Freiwilligen Feuerwehren wird für das Haushaltsjahr 2023 zugestimmt.

 

Die vorstehenden Beschlussvorschläge beziehen sich auf die folgenden Freiwilligen Feuerwehren:

 

• Büssau    • Kronsforde    • Schlutup

• Dänischburg • Krummesse    • Schönböcken

• Dummersdorf  • Kücknitz    • Siems

• Genin   • Moisling    • Travemünde

• Groß Steinrade  • Moorgarten    • Vorwerk

• Innenstadt  • Niendorf    • Wulfsdorf-Vorrade

• Israelsdorf   • Padelügge-Buntekuh

• Ivendorf   • Priwall
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 
Ö 5.2  
Erhöhung von Vorhaltestunden im Krankentransport und Vergabe an die Leistungserbringer
Enthält Anlagen
 VO/2022/11571  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11241  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Energie sparen in Lübeck (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11428  
Ö 6.2.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/11428 Energie sparen in Lübeck
VO/2022/11428-04  
Ö 6.3  
SPD+FW&GAL: Austauschantrag zu 10.10 "Städtischen Masterplan Klimaschutz" (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11480-01  
Ö 6.4  
CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11497  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Zahn (SPD): Sperrung des Wakenitzwanderweges im Bereich Schäferstraße bis Kaninchenbergweg
VO/2022/11634  
Ö 7.2  
AM Zahn (SPD) und Mauritz (CDU): Sachstand Erstellung eines Satzungsentwurfes -Keine Fütterung wildlebender Tiere, VO/2022/10782
VO/2022/11635  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Freigabe zur Ausschreibung der Vergabe zwei neuer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen samt Trägerfahrzeugen >175.000 EUR      
N 14.2     Fortführung der Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen für die Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen nach Ausschreibung      
N 14.3     Beratung zu TOP 5.2 - V/2022/11571 Erhöhung der Vorhaltestunden im Krankentransport und Vergabe an die Leistungserbringer      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2022-10-20_Zeitplan MAKS_1 (52519 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich 2022_11_15_Kommunale _Wärmewende_USO (4319 KB)