Auszug - Bericht Winterdienst auf Radwegen  

30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 15.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2022/11301 Bericht Winterdienst auf Radwegen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Rehberg, Manfred
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Rehberg erläutert den Bericht. Die Beschlüsse der der Bürgerschaft formulieren eine umfassende Räumpflicht ohne den Einsatz von Streusalz. Jedoch könne ohne den Einsatz von Salz die Radwege nicht freigehalten werden. Die Erprobung mit Formiaten sei positiv verlaufen, allerdings seien die Wege nur mit Fahrzeugen bis zu einem Gewicht von 3,5 Tonnen befahrbar. Durch neu eingebaute Wurzelbrücken könne mit den vorhandenen Fahrzeugen keine Formiate mehr ausgebracht werden. Senator Hinsen bittet um ein Stimmungsbild, ob gegen den dem Bericht beigefügten Vorschlag, übergangsweise und im begrenztem Umfang Natriumchlrorid einzusetzen, grundsätzlich Bedenken bestehen. Es diskutieren AM Höfel, AM Müller, AM Dr. Lengen, AM Schüler und Herr Zahn. Herr Rehberg betont die EBL sei auf der Suche nach Alternativen sei. AM Dr. Lengen bedankt sich für die Erstellung des Berichtes. 1. Priorität habe die Verkehrssicherheit. Herr Zahn lobt den Einsatz der Formiate im vergangenen Jahr, der Zeitpunkt des Berichtes erst im November sei aber zu spät. AM Mählenhoff regt einen jährlichen Bericht an, der insbesondere über den Entwicklungsstand von Fahrzeugen informieren solle, die Formiate ausbringen können. Dieser Bericht solle möglichst frühzeitig in die Gremien gegeben werden. Auf die Fragen von der Vorsitzenden, ob die geplante Vorgehensweise kritisch gesehen werde, gibt es keine ablehnenden Wortmeldungen.

 


Beschluss:

 

Bericht anläßlich der aktuellen Situation des Winterdienstes auf Radwegen zur Kenntnisnahme.

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

./.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum