Auszug - AM Zahn (SPD) und Mauritz (CDU): Sachstand Erstellung eines Satzungsentwurfes -Keine Fütterung wildlebender Tiere, VO/2022/10782   

 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
TOP: Ö 7.2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 15.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2022/11635 AM Zahn (SPD) und Mauritz (CDU): Sachstand Erstellung eines Satzungsentwurfes
-Keine Fütterung wildlebender Tiere, VO/2022/10782
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Satzungentwurf befinde sich in der Endabstimmung beim Bereich Recht und stehe kurz vor der Unterschrift berichtet Herr Hinsen. Eine Vorstellung im Ausschuss werde für Januar angestrebt.
 

Beschluss:


Am 19. Mai 2022 hat die Bürgerschaft den o.a. Antrag beschlossen und den zuständigen Fachbereich des Herrn Senators Hinsen mit der Erstellung eines Satzungsentwurfes beauftragt.

 

 

Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Aktueller Sachstand über die Erstellung eines Satzungsentwurfes „Keine Fütterung wildlebender Tiere“, gem. der o.a. Vorlage

Wann ist mit einer ersten Vorstellung der erarbeiteten Ergebnisse (1. Satzungs-entwurf) im Ausschuss zu rechnen

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum