Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 15.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
2022-10-20_Zeitplan MAKS_1
2022_11_15_Kommunale _Wärmewende_USO

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2022
SI/2022/074  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Sitzungstermine Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11569  
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Zeitplan Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Kommunaler Wärmeplan    
Ö 3.2.3  
Baumfällung Groß Grönau    
Ö 3.2.4  
Förderanträge Baumpflanzungen    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Ortstermin Krummesser Moor    
Ö 3.2.6  
Enthält Anlagen
Pflegezustand / Wassersituation Schmiedemoor    
Ö 3.2.7  
Feuerwehrgerätehaus    
Ö 3.2.8  
Personalangelegenheiten    
Ö 3.2.9  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.10  
Smart City Lübeck    
Ö 3.2.11  
Bundesweiter Warntag    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur grünen Lunge in Buntekuh (ursprünglich: VO/2022/11216 Herr Heckroth, Bereich Stadtplanung und Bauordnung. wird anwesend sein.)    
Ö 3.3.2  
Enthält Anlagen
Stellv. berat. AM Anka Grädner: Fragenkatalog E-Scooter-Problematik in Lübeck (Frau Dr. Höhnke, Stadtverkehr, wird anwesend sein.)
VO/2022/11563  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Neue Anfrage des AM Steffen (AfD)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht Winterdienst auf Radwegen
Enthält Anlagen
VO/2022/11301  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2022/11487  
Ö 5.2  
Erhöhung von Vorhaltestunden im Krankentransport und Vergabe an die Leistungserbringer
Enthält Anlagen
VO/2022/11571  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11241  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Energie sparen in Lübeck (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11428  
Ö 6.2.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/11428 Energie sparen in Lübeck
VO/2022/11428-04  
Ö 6.3  
SPD+FW&GAL: Austauschantrag zu 10.10 "Städtischen Masterplan Klimaschutz" (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11480-01  
Ö 6.4  
CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11497  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Zahn (SPD): Sperrung des Wakenitzwanderweges im Bereich Schäferstraße bis Kaninchenbergweg
VO/2022/11634  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Seit mehreren Monaten ist der seit gut 50 Jahren bestehende Uferwanderweg an der Wakenitz (Dräger-Wanderweg) der ein zentrales Naherholungsgebiet für die Bevölkerung darstellt, nicht umfänglich nutzbar.

Ende Oktober wurde ein erstes Teilstück, beginnend ab der Schäferstraße erfreulicherweise wieder freigegeben.

Ich bitte um Beantwortung folgender Frage:

  1. Wann ist mit der Freigabe des gesamten Weges zu rechnen?
  2. Ist nach der Freigabe eine Führung für interessierte Bürger vorgesehen, bei der die

Schwierigkeiten einer frühzeitigeren Freigabe dargestellt werden.

  1. Wird nach Beendigung der Baumarbeiten auch der Uferweg instand gesetzt bzw. überarbeitet (analog der Überarbeitung des Weges von der Straße Schäferstraße bis zur Wakenitzbrücke)


 

   
    15.11.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Seit mehreren Monaten ist der seit gut 50 Jahren bestehende Uferwanderweg an der Wakenitz (Dräger-Wanderweg) der ein zentrales Naherholungsgebiet für die Bevölkerung darstellt, nicht umfänglich nutzbar.

Ende Oktober wurde ein erstes Teilstück, beginnend ab der Schäferstraße erfreulicherweise wieder freigegeben.

Ich bitte um Beantwortung folgender Frage:

  1. Wann ist mit der Freigabe des gesamten Weges zu rechnen?
  2. Ist nach der Freigabe eine Führung für interessierte Bürger vorgesehen, bei der die

Schwierigkeiten einer frühzeitigeren Freigabe dargestellt werden.

Wird nach Beendigung der Baumarbeiten auch der Uferweg instand gesetzt bzw. überarbeitet (analog der Überarbeitung des Weges von der Straße Schäferstraße bis zur Wakenitzbrücke)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.2  
AM Zahn (SPD) und Mauritz (CDU): Sachstand Erstellung eines Satzungsentwurfes -Keine Fütterung wildlebender Tiere, VO/2022/10782
VO/2022/11635  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Freigabe zur Ausschreibung der Vergabe zwei neuer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen samt Trägerfahrzeugen >175.000 EUR      
N 14.2     Fortführung der Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen für die Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen nach Ausschreibung      
N 14.3     Beratung zu TOP 5.2 - V/2022/11571 Erhöhung der Vorhaltestunden im Krankentransport und Vergabe an die Leistungserbringer      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2022-10-20_Zeitplan MAKS_1 (52519 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich 2022_11_15_Kommunale _Wärmewende_USO (4319 KB)