Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 15.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
(Angefordertes Dokument nicht im Bestand)
Anlagen:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2022
SI/2022/074  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Sitzungstermine Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11569  
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Zeitplan Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Kommunaler Wärmeplan    
Ö 3.2.3  
Baumfällung Groß Grönau    
Ö 3.2.4  
Förderanträge Baumpflanzungen    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Ortstermin Krummesser Moor    
Ö 3.2.6  
Enthält Anlagen
Pflegezustand / Wassersituation Schmiedemoor    
Ö 3.2.7  
Feuerwehrgerätehaus    
Ö 3.2.8  
Personalangelegenheiten    
Ö 3.2.9  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.10  
Smart City Lübeck    
Ö 3.2.11  
Bundesweiter Warntag    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur grünen Lunge in Buntekuh (ursprünglich: VO/2022/11216 Herr Heckroth, Bereich Stadtplanung und Bauordnung. wird anwesend sein.)    
Ö 3.3.2  
Enthält Anlagen
Stellv. berat. AM Anka Grädner: Fragenkatalog E-Scooter-Problematik in Lübeck (Frau Dr. Höhnke, Stadtverkehr, wird anwesend sein.)
VO/2022/11563  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Neue Anfrage des AM Steffen (AfD)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht Winterdienst auf Radwegen
Enthält Anlagen
VO/2022/11301  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2022/11487  
Ö 5.2  
Erhöhung von Vorhaltestunden im Krankentransport und Vergabe an die Leistungserbringer
Enthält Anlagen
VO/2022/11571  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11241  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Energie sparen in Lübeck (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11428  
Ö 6.2.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/11428 Energie sparen in Lübeck
VO/2022/11428-04  
Ö 6.3  
SPD+FW&GAL: Austauschantrag zu 10.10 "Städtischen Masterplan Klimaschutz" (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11480-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden.


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.10 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    15.11.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:


 

Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    17.01.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden

.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    14.02.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlungr die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.03.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

22

Nein-Stimmen

18

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.4  
CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11497  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Zahn (SPD): Sperrung des Wakenitzwanderweges im Bereich Schäferstraße bis Kaninchenbergweg
VO/2022/11634  
Ö 7.2  
AM Zahn (SPD) und Mauritz (CDU): Sachstand Erstellung eines Satzungsentwurfes -Keine Fütterung wildlebender Tiere, VO/2022/10782
VO/2022/11635  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Freigabe zur Ausschreibung der Vergabe zwei neuer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen samt Trägerfahrzeugen >175.000 EUR      
N 14.2     Fortführung der Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen für die Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen nach Ausschreibung      
N 14.3     Beratung zu TOP 5.2 - V/2022/11571 Erhöhung der Vorhaltestunden im Krankentransport und Vergabe an die Leistungserbringer      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name