Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 15.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
2022-10-20_Zeitplan MAKS_1
2022_11_15_Kommunale _Wärmewende_USO

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2022
SI/2022/074  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Sitzungstermine Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11569  
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Zeitplan Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Kommunaler Wärmeplan    
Ö 3.2.3  
Baumfällung Groß Grönau    
Ö 3.2.4  
Förderanträge Baumpflanzungen    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Ortstermin Krummesser Moor    
Ö 3.2.6  
Enthält Anlagen
Pflegezustand / Wassersituation Schmiedemoor    
Ö 3.2.7  
Feuerwehrgerätehaus    
Ö 3.2.8  
Personalangelegenheiten    
Ö 3.2.9  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.10  
Smart City Lübeck    
Ö 3.2.11  
Bundesweiter Warntag    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur grünen Lunge in Buntekuh (ursprünglich: VO/2022/11216 Herr Heckroth, Bereich Stadtplanung und Bauordnung. wird anwesend sein.)    
Ö 3.3.2  
Enthält Anlagen
Stellv. berat. AM Anka Grädner: Fragenkatalog E-Scooter-Problematik in Lübeck (Frau Dr. Höhnke, Stadtverkehr, wird anwesend sein.)
VO/2022/11563  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Neue Anfrage des AM Steffen (AfD)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht Winterdienst auf Radwegen
Enthält Anlagen
VO/2022/11301  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2022/11487  
Ö 5.2  
Erhöhung von Vorhaltestunden im Krankentransport und Vergabe an die Leistungserbringer
Enthält Anlagen
VO/2022/11571  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11241  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Energie sparen in Lübeck (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11428  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Als Lübecks Beitrag zur Minderung von drohenden Knappheiten bei Gas und Strom, zur Einsparung von CO2 und Reduzierung der gestiegenen Kosten für Privat- und Unternehmenskunden, wird der rgermeister aufgefordert, schnellstmöglich folgende Energiesparmaßnahmen umzusetzen.

becker Verwaltung
 

  • Reduzierung Temperatur in Hallenbädern von 26 auf 24 Grad und analoge Senkung der Lufttemperatur.
  • Abschalten von Raumluftkühlungsanlagen und Drosselung von mechanischen Lüftungsanlagen
  • Sofortiges Austauschprogramm aller Leuchtmittel durch LED-Beleuchtung im Innenbereich (Energieeinsparung bis zu 90%) und Umrüstung von Dauerbeleuchtung mit Bewegungsmeldern, inkl. Ausstattung GMHL mit notwendigen Personalressourcen.
  • Verzicht auf die Eisbahn auf dem Markt.
  • Unmittelbarer Projektstart zur sukzessiven Umrüstung der Gaslaternen auf LED-Technik (Gasverbrauch entspricht dem Heizbedarf von ca. 100 Privathäusern)
  • Überprüfung der Nachtabschaltung von Ampelanlagen, wenn aus Gründen der Verkehrssicherheit leistbar, und Ausbau von Induktionssschleifen.
  • Reduzierung der Vorlauftemperatur von Warmwasser in Sporthallen, wo möglich.
  • Verzicht auf Public Viewing Events im Freien bei der Fussball-WM in Katar.

 

r weitere kurzfristige Maßnahmen: Einrichtung einer Task Force “Energiesparen” mit dediziert (teil-)freigestellten Verwaltungsmitarbeiter*innen, um Energiesparpotentiale zu identifizieren und ihre Umsetzung zu planen und zu begleiten (Vorbild z.B. Hannover, Essen). Ansatzpunkte sind u.a.:
 

  • Reduzierung elektrischer Geräte durch Pooling, z.B. Drucker.
  • Freiräumen von Heizkörpern von Möbeln und Gardinen.
  • Organisatorische Begleitung, Kommunikation  und Umsetzung von Verhaltensänderungen der Mitarbeiter*innen (Energiesparend Lüften, Ausschalten von Geräten, effizient Heizen etc.).
  • Austausch von ineffizienten Heizkörpern


r weitere mittelfristige Maßnahmen (Start sofort): Einführung eines strukturierten “Kommunalen Energiemanagements” zur Identifikation und Umsetzung von nicht- und gering-investiven Maßnahmen ohne Komforteinbußen bis hin zur Zertifizierung als „Kommune mit ausgezeichnetem Energiemanagement“ (Personal und z.T. auch Investitionen sind förderfähig).
 

 

Unternehmen
 

  • Ausbau und verstärkte Unterstützung der Nachhaltigkeitsberatung ÖKOPROFIT für Analyse und Umsetzungshilfe von Energie- und CO2-Einsparpotentialen in Lübecker Unternehmen.
  • Einrichtung einer Arbeitsgruppe “Gastro” (inkl. DEHOGA, IHK, WiFö etc.) zur freiwilligen Reduzierung von Heizpilzen im Freien.uz7

     

Private Verbraucher*innen
 

  • Veranstaltung einer Energiesparkonferenz (Vorbild z.B. Lüneburg).
  • Durchführung einer umfangreichen Informationskampagne (Vorbild z.B. Köln).
     


Zudem wird der Bürgermeister aufgefordert, die Umsetzung erfolgreicher Projekte zum Energiesparen aus anderen Städten für eine Umsetzung in Lübeck zu überprüfen. Hierzu zählen z.B.
 

  • Spielerische Energiespar-Challenges wie in Flensburg und Nürnberg
  • Energiesparwettbewerbe wie in Ludwigsburg, bei den Stadtwerken München oder für Kitas und Schulen in München
  • Mobiler Beratungsservice “Klimamobil” in Düsseldorf

 


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    15.11.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Als Lübecks Beitrag zur Minderung von drohenden Knappheiten bei Gas und Strom, zur Einsparung von CO2 und Reduzierung der gestiegenen Kosten für Privat- und Unternehmenskunden, wird der Bürgermeister aufgefordert, schnellstmöglich folgende Energiesparmaßnahmen umzusetzen.

becker Verwaltung
 

  • Reduzierung Temperatur in Hallenbädern von 26 auf 24 Grad und analoge Senkung der Lufttemperatur.
  • Abschalten von Raumluftkühlungsanlagen und Drosselung von mechanischen Lüftungsanlagen
  • Sofortiges Austauschprogramm aller Leuchtmittel durch LED-Beleuchtung im Innenbereich (Energieeinsparung bis zu 90%) und Umrüstung von Dauerbeleuchtung mit Bewegungsmeldern, inkl. Ausstattung GMHL mit notwendigen Personalressourcen.
  • Verzicht auf die Eisbahn auf dem Markt.
  • Unmittelbarer Projektstart zur sukzessiven Umrüstung der Gaslaternen auf LED-Technik (Gasverbrauch entspricht dem Heizbedarf von ca. 100 Privathäusern)
  • Überprüfung der Nachtabschaltung von Ampelanlagen, wenn aus Gründen der Verkehrssicherheit leistbar, und Ausbau von Induktionssschleifen.
  • Reduzierung der Vorlauftemperatur von Warmwasser in Sporthallen, wo möglich.
  • Verzicht auf Public Viewing Events im Freien bei der Fussball-WM in Katar.

 

r weitere kurzfristige Maßnahmen: Einrichtung einer Task Force Energiesparen” mit dediziert (teil-)freigestellten Verwaltungsmitarbeiter*innen, um Energiesparpotentiale zu identifizieren und ihre Umsetzung zu planen und zu begleiten (Vorbild z.B. Hannover, Essen). Ansatzpunkte sind u.a.:
 

  • Reduzierung elektrischer Geräte durch Pooling, z.B. Drucker.
  • Freiräumen von Heizkörpern von Möbeln und Gardinen.
  • Organisatorische Begleitung, Kommunikation  und Umsetzung von Verhaltensänderungen der Mitarbeiter*innen (Energiesparend Lüften, Ausschalten von Geräten, effizient Heizen etc.).
  • Austausch von ineffizienten Heizkörpern


r weitere mittelfristige Maßnahmen (Start sofort): Einführung eines strukturierten “Kommunalen Energiemanagements” zur Identifikation und Umsetzung von nicht- und gering-investiven Maßnahmen ohne Komforteinbußen bis hin zur Zertifizierung als „Kommune mit ausgezeichnetem Energiemanagement“ (Personal und z.T. auch Investitionen sind förderfähig).
 

 

Unternehmen
 

  • Ausbau und verstärkte Unterstützung der Nachhaltigkeitsberatung ÖKOPROFIT für Analyse und Umsetzungshilfe von Energie- und CO2-Einsparpotentialen in Lübecker Unternehmen.
  • Einrichtung einer Arbeitsgruppe “Gastro” (inkl. DEHOGA, IHK, WiFö etc.) zur freiwilligen Reduzierung von Heizpilzen im Freien.uz7

     

Private Verbraucher*innen
 

  • Veranstaltung einer Energiesparkonferenz (Vorbild z.B. Lüneburg).
  • Durchführung einer umfangreichen Informationskampagne (Vorbild z.B. Köln).
     


Zudem wird der Bürgermeister aufgefordert, die Umsetzung erfolgreicher Projekte zum Energiesparen aus anderen Städten für eine Umsetzung in Lübeck zu überprüfen. Hierzu zählen z.B.
 

  • Spielerische Energiespar-Challenges wie in Flensburg und Nürnberg
  • Energiesparwettbewerbe wie in Ludwigsburg, bei den Stadtwerken München oder für Kitas und Schulen in München
  • Mobiler Beratungsservice “Klimamobil in Düsseldorf

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des TOP 6.2.1

 

als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - zurückgezogen
   

 

 

Ö 6.2.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/11428 Energie sparen in Lübeck
VO/2022/11428-04  
Ö 6.3  
SPD+FW&GAL: Austauschantrag zu 10.10 "Städtischen Masterplan Klimaschutz" (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11480-01  
Ö 6.4  
CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11497  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Zahn (SPD): Sperrung des Wakenitzwanderweges im Bereich Schäferstraße bis Kaninchenbergweg
VO/2022/11634  
Ö 7.2  
AM Zahn (SPD) und Mauritz (CDU): Sachstand Erstellung eines Satzungsentwurfes -Keine Fütterung wildlebender Tiere, VO/2022/10782
VO/2022/11635  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Freigabe zur Ausschreibung der Vergabe zwei neuer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen samt Trägerfahrzeugen >175.000 EUR      
N 14.2     Fortführung der Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen für die Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen nach Ausschreibung      
N 14.3     Beratung zu TOP 5.2 - V/2022/11571 Erhöhung der Vorhaltestunden im Krankentransport und Vergabe an die Leistungserbringer      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2022-10-20_Zeitplan MAKS_1 (52519 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich 2022_11_15_Kommunale _Wärmewende_USO (4319 KB)