Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (hybrid)  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (hybrid)
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 09.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 17:31 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal/Hybridsitzung
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtungen / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Eröffnung / Begrüßung    
Ö 1.2  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder    
Ö 1.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2022
SI/2022/061  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2022
SI/2022/062  
   
   
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 3.1.2  
Mitteilung der Kulturstiftung    
Ö 3.1.3  
Mitteilung der Stadtbibliothek    
Ö 3.1.4  
Mitteilung des Kulturbüros    
Ö 3.1.5  
Mitteilung des Stadtarchivs    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberge (Die Unabhängigen): Aufgaben und personelle Ausstattung der Denkmalschutzbehörden
VO/2021/10406  
Ö 3.3  
Antwort zur Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Aufgaben und personelle Ausstattung der Denkmalschutzbehörden (siehe VO/2021/10406)
VO/2022/10922  
Ö 3.4  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzung des Veranstaltungsraums in der Synagoge St.-Annen-Straße
VO/2022/11076  
Ö 3.5  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fertigstellung des Portalensemble in der Braunstraße 2
VO/2022/11086  
Ö 3.6  
Mdl. Anfrage von AM Heiko Steffen (AfD) zum Thema Völkerkundesammlung/Restitution (betr. So-Masken)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung
0/09394-01-01-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.1.1  
Antrag des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10537 Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10537-01  
Ö 5.1.2  
Antrag der AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), AM Monika Schedel (Die Grünen), AM Ulf Hansen (FDP), AM Hans-Georg Rieckmann (Bfl), AM Wolfgang Neskovic (Fraktion 21) zur VO/2021/10537: Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10537-03  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Detlef Stolzenberg (Die Unabhängigen) AT zu VO/2022/11026 Kulturbudget für Lübecks Stadtteile
VO/2022/11026-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Kulturausschuss möge beschließen, für soziokulturelle Kulturangebote einen Quartiersfonds in Höhe von 200.000 Euro zur Förderung von Kulturprojekten und -Veranstaltungen einzurichten. Diese Gelder werden anteilig nach der Einwohnerstärke des jeweiligen Stadtteils vergeben und vom Kulturbüro verwaltet, das als zentrale Anlauf- und Informationsstelle für Organisator:innen von Veranstaltungen dient. Die Kosten für die Bewerbung des Fonds und evt. personellen Mehraufwand des Kulturbüros werden aus dem Fonds getragen.

 Außerdem sollen die Kulturförderrichtlinien dahingehend abgeändert werden, dass ein Projekt in einem Kalenderjahr mehr als einmal gefördert werden darf. Bei einer Förderkonkurrenz haben ggf. noch nicht geförderte Projekte Vorrang, und der Verteilungsschlüssel nach Stadtteilen und Einwohnerstärke ist übergeordnetes Förderkriterium.


 

   
    09.05.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Kulturausschuss möge beschließen, für soziokulturelle Kulturangebote einen Quartiersfonds in Höhe von 200.000 Euro zur Förderung von Kulturprojekten und -Veranstaltungen einzurichten. Diese Gelder werden anteilig nach der Einwohnerstärke des jeweiligen Stadtteils vergeben und vom Kulturbüro verwaltet, das als zentrale Anlauf- und Informationsstelle für Organisator:innen von Veranstaltungen dient. Die Kosten für die Bewerbung des Fonds und evt. personellen Mehraufwand des Kulturbüros werden aus dem Fonds getragen.

Außerdem sollen die Kulturförderrichtlinien dahingehend abgeändert werden, dass ein Projekt in einem Kalenderjahr mehr als einmal gefördert werden darf. Bei einer Förderkonkurrenz haben ggf. noch nicht geförderte Projekte Vorrang, und der Verteilungsschlüssel nach Stadtteilen und Einwohnerstärke ist übergeordnetes Förderkriterium.

Der Ausschuss beschließt, den Inhalt des interfraktionellen Antrags geändert um einen Förderetat von 50.000 Euro als Arbeitsmaterial im Prozess der Kulturentwicklungsplanung zu berücksichtigen.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis über die Empfehlung, den Inhalt des interfraktionellen Antrags als Arbeitsmaterial im Prozess der Kulturentwicklungsplanung zu becksichtigen.

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Somit muss über den Ursprungsantrag zu TOP 7.1 nicht mehr abgestimmt werden.
 

Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stelle für eine Sachbearbeitung für den Bereich Baudenkmalpflege
VO/2022/11087  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Austausch über haushaltsrelevante Themen aus den Fraktionen