Auszug - Eröffnung / Begrüßung
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Wortprotokoll |
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Der Vorsitzende, Hr. Stolzenberg, begrüßt die Anwesenden, weist auf das Hybridformat der Sitzung hin und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Zum Umgang mit der Presse in Fachausschüssen teilt der Vorsitzende mit, dass § 11 Abs. 3 der GO der Bürgerschaft für die Ausschüsse nicht greift. Das bedeutet, dass vor der Sitzung darüber abgestimmt werden muss, ob der Ausschuss mit der Veröffentlichung von Bildmaterial durch die Presse einverstanden ist. Weiterhin sind Presseaufnahmen auch vor der Sitzung anzuzeigen und die gesetzlichen Rechte der Anwesenden sind zu beachten. Anträge zu Presseaufnahmen liegen nicht vor.