| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.08.2021 |
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SI/2021/995 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.1.1 |
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Mitteilung der Fachbereichsleitung |
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| Ö 3.1.2 |
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Mitteilung der Kulturstiftung |
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| Ö 3.1.3 |
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Mitteilung der Abt. Archäologie |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Stand der denkmalpflegerischen Bewertung des ehemaligen Güterbahnhofs |
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VO/2020/09299 |
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| Ö 3.2.1 |
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Beantwortung der Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Stand der denkmalpflegerischen Bewertung des ehemaligen Güterbahnhofs (siehe VO/2020/09299)
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VO/2021/10372 |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zum Festjahr 2021 - JÜDISCHES LEBEN IN DEUTSCHLAND |
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VO/2021/09985 |
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| Ö 3.3.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zum Festjahr 2021 - JÜDISCHES LEBEN IN DEUTSCHLAND |
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VO/2021/09985-01 |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberge (Die Unabhängigen): Aufgaben und personelle Ausstattung der Denkmalschutzbehörden |
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VO/2021/10406 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Förderung von Kultur in den Stadtteilen |
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VO/2021/10416 |
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| Ö 3.6 |
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Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zur Grenzdokumentationsstätte in Schlutup |
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VO/2021/10446 |
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| Ö 3.7 |
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Anfrage des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Stand der Maßnahmen betreffend der Erhaltung der Panzersperrschächter/Sprengtrichter |
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VO/2021/10578 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
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2020/09391-03-01 |
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| Ö 4.2 |
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Zwischenbericht ?Stand und Perspektiven Erinnerungskultur? (Hierzu sind Prof. Dr. Cornelius Borck (ZKFL) und Dr. Claudia Fröhlich (Politikwissenschaftlerin) anwesend.) |
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| Ö 4.3 |
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Neustrukturierung des Rates für Kriminalprävention (Kommunaler Präventionsrat) |
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VO/2019/07558-03 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren. Verfahren: Bereiche / Projektgruppen | Ergebnis | 1.160 – Frauenbüro | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 2.000.2 – Stabsstelle Integration | Zustimmung | 2.000.3 – Stabsstelle Behindertenbeirat | Zustimmung | 2.500 – Soziale Sicherung | Zustimmung | 2.530 – Gesundheitsamt | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 3.320 – Ordnungsamt | Zustimmung | 3.390 – Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz | Zustimmung | 4.041.4 – Kulturbüro | Zustimmung | 4.041.6 – Jugendberufsagentur | Zustimmung | 4.401 – Schule und Sport | Zustimmung – Stellungnahme als Anlage beigefügt | 4.415 – Archiv | Zustimmung | 4.416 – Stadtbibliothek | Zustimmung | 4.510 – Jugendamt - Familienhilfen | Zustimmung | 4.511 – Städtische Kindertageseinrichtungen | Zustimmung | 5.610 – Stadtplanung und Bauordnung | Zustimmung | 5.660 – Stadtgrün und Verkehr | Zustimmung |
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02.11.2021 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 4.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren. Verfahren: Bereiche / Projektgruppen | Ergebnis | 1.160 – Frauenbüro | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 2.000.2 – Stabsstelle Integration | Zustimmung | 2.000.3 – Stabsstelle Behindertenbeirat | Zustimmung | 2.500 – Soziale Sicherung | Zustimmung | 2.530 – Gesundheitsamt | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 3.320 – Ordnungsamt | Zustimmung | 3.390 – Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz | Zustimmung | 4.041.4 – Kulturbüro | Zustimmung | 4.041.6 – Jugendberufsagentur | Zustimmung | 4.401 – Schule und Sport | Zustimmung – Stellungnahme als Anlage beigefügt | 4.415 – Archiv | Zustimmung | 4.416 – Stadtbibliothek | Zustimmung | 4.510 – Jugendamt - Familienhilfen | Zustimmung | 4.511 – Städtische Kindertageseinrichtungen | Zustimmung | 5.610 – Stadtplanung und Bauordnung | Zustimmung | 5.660 – Stadtgrün und Verkehr | Zustimmung |
Abstimmungsergebnis Ergänzungsantrag Herr Voht | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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08.11.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren. Verfahren: Bereiche / Projektgruppen | Ergebnis | 1.160 – Frauenbüro | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 2.000.2 – Stabsstelle Integration | Zustimmung | 2.000.3 – Stabsstelle Behindertenbeirat | Zustimmung | 2.500 – Soziale Sicherung | Zustimmung | 2.530 – Gesundheitsamt | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 3.320 – Ordnungsamt | Zustimmung | 3.390 – Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz | Zustimmung | 4.041.4 – Kulturbüro | Zustimmung | 4.041.6 – Jugendberufsagentur | Zustimmung | 4.401 – Schule und Sport | Zustimmung – Stellungnahme als Anlage beigefügt | 4.415 – Archiv | Zustimmung | 4.416 – Stadtbibliothek | Zustimmung | 4.510 – Jugendamt - Familienhilfen | Zustimmung | 4.511 – Städtische Kindertageseinrichtungen | Zustimmung | 5.610 – Stadtplanung und Bauordnung | Zustimmung | 5.660 – Stadtgrün und Verkehr | Zustimmung |
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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11.11.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Bericht: Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren. Verfahren: Bereiche / Projektgruppen | Ergebnis | 1.160 – Frauenbüro | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 2.000.2 – Stabsstelle Integration | Zustimmung | 2.000.3 – Stabsstelle Behindertenbeirat | Zustimmung | 2.500 – Soziale Sicherung | Zustimmung | 2.530 – Gesundheitsamt | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 3.320 – Ordnungsamt | Zustimmung | 3.390 – Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz | Zustimmung | 4.041.4 – Kulturbüro | Zustimmung | 4.041.6 – Jugendberufsagentur | Zustimmung | 4.401 – Schule und Sport | Zustimmung – Stellungnahme als Anlage beigefügt | 4.415 – Archiv | Zustimmung | 4.416 – Stadtbibliothek | Zustimmung | 4.510 – Jugendamt - Familienhilfen | Zustimmung | 4.511 – Städtische Kindertageseinrichtungen | Zustimmung | 5.610 – Stadtplanung und Bauordnung | Zustimmung | 5.660 – Stadtgrün und Verkehr | Zustimmung |
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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16.11.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Anlagen: |
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Nr. |
Status |
Name |
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18.11.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 als kommunalen Präventionsrat zu reaktivieren. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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23.11.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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25.11.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 238.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck |
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VO/2021/10514 |
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| Ö 5.2 |
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Budgetverträge Lübecker Musikschulen |
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VO/2021/10544 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wartungsvertrag für Steinbildwerke |
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VO/2020/09136 |
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| Ö 7.1.1 |
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Anfrage des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bericht zu 'Wartungsverträge für Steinbildwerke' |
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VO/2021/10014 |
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| Ö 7.1.2 |
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Bericht zum Antrag des AM Monika Schedel (Bündnis 90/Die Grünen): Wartungsvertrag für Steinbildwerke (siehe VO/2020/09136) |
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VO/2021/10379 |
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| Ö 7.2 |
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AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzungseinschränkung der mittelalterlichen Gewölbekeller |
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VO/2020/09163 |
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| Ö 7.2.1 |
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Bericht zum Antrag des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzungseinschränkung der mittelalterlichen Gewölbekeller (siehe VO/2020/09163) |
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VO/2021/10431 |
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| Ö 7.3 |
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Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Umplanung des Neuen Buddenbrookhauses |
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VO/2020/09613 |
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| Ö 7.4 |
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Antrag des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eintrag der Lübecker Museen im Portal "Museum Digital" |
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VO/2021/09928 |
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| Ö 7.5 |
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Antrag AM Robin Burkard (DIE LINKE): Kein Werben fürs Sterben in Lübeck! |
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VO/2021/10530 |
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| Ö 7.6 |
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Antrag des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Hermann Eickhoff (Freie Wähler & GAL Fraktion) AT zu VO/2021/10490 Kulturkompass für Lehrende |
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VO/2021/10490-01 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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