Auszug - Antrag AM Robin Burkard (DIE LINKE): Kein Werben fürs Sterben in Lübeck!
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde unter TOP 1 beschlossen, den TOP 7.5 aufgrund fehlender Zuständigkeit von der Tagesordnung zu nehmen und somit nicht zu behandeln.
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck aus kulturellen wie moralischen Gründen für ein Verbot von Bundeswehr-Werbung im öffentlichen Raum zu votieren.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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