Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2021
SI/2021/951  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Lagebericht Corona    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Munition in der Ostsee    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Energetisches Quartierskonzept Marli (Maßnahme 14 Klimaschutzrahmenprogramm VO/2020/09223)    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Aktueller Stand Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.6  
Sitzung des Deponiebeirates Ihlenberg    
Ö 3.2.7  
Baumpflanzaktion 2021    
Ö 3.2.8  
Unterzeichnung Budgetverträge    
Ö 3.2.9  
Titelerneuerung Fairtrade-Stadt    
Ö 3.2.10  
Nachhaltigkeitskoordinator:in    
Ö 3.2.11  
Bericht über die AG Feuerwehr    
Ö 3.3  
Anfragen / Antworten    
Ö 3.3.1  
AM Marx (SPD): LüMo
VO/2021/10341  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Liegt für den Betrieb des Stadtverkehr „mo“ im bisherigen Betrieb eine personenbeförderungsrechtliche Genehmigung vor? 

 

Falls ja,

a) auf welcher Grundlage des PBefG

b) in welchem Umfang

c) mit welcher Geltungsdauer

d) mit welchen Auflagen? 

 

Falls eine Genehmigung nach §2(7) PBefG vorliegt (Erprobungsparagraph), führt der Stadtverkehr ein Monitoring hinsichtlich der Bündelungsquote durch? 

 

Falls ja, ist die Genehmigungsbehörde hierüber informiert und wie fällt diese aus?
 

   
    17.08.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

 

Liegt für den Betrieb des Stadtverkehr mo“ im bisherigen Betrieb eine personenbeförderungsrechtliche Genehmigung vor? 

 

Falls ja,

a) auf welcher Grundlage des PBefG

b) in welchem Umfang

c) mit welcher Geltungsdauer

d) mit welchen Auflagen? 

 

Falls eine Genehmigung nach §2(7) PBefG vorliegt (Erprobungsparagraph), führt der Stadtverkehr ein Monitoring hinsichtlich der Bündelungsquote durch? 

 

Falls ja, ist die Genehmigungsbehörde hierüber informiert und wie fällt diese aus?
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen, Anfragen und Antworten unter TOP 3 zur Kenntnis.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort zur Anfrage TOP 3.3.2 LüMo (548 KB)    
   
    16.11.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 


Anfrage:

 

Liegt für den Betrieb des Stadtverkehr „mo“ im bisherigen Betrieb eine personenbeförderungsrechtliche Genehmigung vor? 

 

Falls ja,

a) auf welcher Grundlage des PBefG

b) in welchem Umfang

c) mit welcher Geltungsdauer

d) mit welchen Auflagen? 

 

Falls eine Genehmigung nach §2(7) PBefG vorliegt (Erprobungsparagraph), führt der Stadtverkehr ein Monitoring hinsichtlich der Bündelungsquote durch? 

 

Falls ja, ist die Genehmigungsbehörde hierüber informiert und wie fällt diese aus?
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.3.2  
Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Parkplätze am Heiligen-Geist-Kamp
VO/2021/10479  
Ö 3.3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Naturverjüngung Waldhusen
VO/2021/10604  
Ö 3.3.4  
Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Drückjagdstrategie
VO/2021/10605  
Ö 3.3.5  
Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Eindämmung Wildschweinpopulation
VO/2021/10606  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Neustrukturierung des Rates für Kriminalprävention (Kommunaler Präventionsrat) (Frau Reichel nimmt teil)
Enthält Anlagen
VO/2019/07558-03  
Ö 4.2  
Zukunftskonzept Kommunaler Ordnungsdienst
Enthält Anlagen
VO/2021/10449  
Ö 4.3  
Konzept für die Modernisierung der Geschwindigkeitsüberwachung
Enthält Anlagen
VO/2021/10450  
Ö 4.4  
Ahndungsoptionen für belästigendes und umweltschädigendes Verhalten
Enthält Anlagen
VO/2021/10462  
Ö 4.5  
Verlängerung Stadtverordnung über den Anleinzwang von Hunden im Lübecker Innenstadtbereich (Vorlage liegt jetzt vor)
Enthält Anlagen
VO/2021/10560  
Ö 4.6  
Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"
Enthält Anlagen
VO/2021/10545  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Durchführung von Ausbildungslehrgängen für Feuerwehrbeamt:innen durch die Berufsfeuerwehr der HL
Enthält Anlagen
VO/2021/10005  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Federführung hat der Bauausschuss)
VO/2021/10083-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse