Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2021
SI/2021/951  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Lagebericht Corona    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Munition in der Ostsee    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Energetisches Quartierskonzept Marli (Maßnahme 14 Klimaschutzrahmenprogramm VO/2020/09223)    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Aktueller Stand Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.6  
Sitzung des Deponiebeirates Ihlenberg    
Ö 3.2.7  
Baumpflanzaktion 2021    
Ö 3.2.8  
Unterzeichnung Budgetverträge    
Ö 3.2.9  
Titelerneuerung Fairtrade-Stadt    
Ö 3.2.10  
Nachhaltigkeitskoordinator:in    
Ö 3.2.11  
Bericht über die AG Feuerwehr    
Ö 3.3  
Anfragen / Antworten    
Ö 3.3.1  
AM Marx (SPD): LüMo
VO/2021/10341  
Ö 3.3.2  
Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Parkplätze am Heiligen-Geist-Kamp
VO/2021/10479  
Ö 3.3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Naturverjüngung Waldhusen
VO/2021/10604  
Ö 3.3.4  
Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Drückjagdstrategie
VO/2021/10605  
Ö 3.3.5  
Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Eindämmung Wildschweinpopulation
VO/2021/10606  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Neustrukturierung des Rates für Kriminalprävention (Kommunaler Präventionsrat) (Frau Reichel nimmt teil)
Enthält Anlagen
VO/2019/07558-03  
Ö 4.2  
Zukunftskonzept Kommunaler Ordnungsdienst
Enthält Anlagen
VO/2021/10449  
Ö 4.3  
Konzept für die Modernisierung der Geschwindigkeitsüberwachung
Enthält Anlagen
VO/2021/10450  
Ö 4.4  
Ahndungsoptionen für belästigendes und umweltschädigendes Verhalten
Enthält Anlagen
VO/2021/10462  
Ö 4.5  
Verlängerung Stadtverordnung über den Anleinzwang von Hunden im Lübecker Innenstadtbereich (Vorlage liegt jetzt vor)
Enthält Anlagen
VO/2021/10560  
Ö 4.6  
Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"
Enthält Anlagen
VO/2021/10545  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Durchführung von Ausbildungslehrgängen für Feuerwehrbeamt:innen durch die Berufsfeuerwehr der HL
Enthält Anlagen
VO/2021/10005  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Federführung hat der Bauausschuss)
VO/2021/10083-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h.  Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
 

   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.23 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    07.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.8 - zurückgestellt
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    08.06.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h.  Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
 

Frau Mählenhoff beantragt analog zum Bauausschuss die Vertagung. Der Ausschuss stimmt dem einstimmig zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    02.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.7 - zurückgestellt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h.  Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h.  Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    17.08.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h.  Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    16.11.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h.  Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft (federführend Bauausschuss)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    06.12.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.12.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, nach Abschluss der von der Lübecker Bürgerschaft beauftragten Baumpflanzungen (VO/2019/08082-27-01 Punkt 2 und VO/2021/10329-01-01 Punkt 5.6) zu berichten, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in den Stadt-teilen mit hohem Versiegelungsgrad gerdert werden kann.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

6

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss stimmt dem Änderungsantrag mehrheitlich zu.
 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse