Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2021
SI/2021/951  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Lagebericht Corona    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Munition in der Ostsee    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Energetisches Quartierskonzept Marli (Maßnahme 14 Klimaschutzrahmenprogramm VO/2020/09223)    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Aktueller Stand Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.6  
Sitzung des Deponiebeirates Ihlenberg    
Ö 3.2.7  
Baumpflanzaktion 2021    
Ö 3.2.8  
Unterzeichnung Budgetverträge    
Ö 3.2.9  
Titelerneuerung Fairtrade-Stadt    
Ö 3.2.10  
Nachhaltigkeitskoordinator:in    
Ö 3.2.11  
Bericht über die AG Feuerwehr    
Ö 3.3  
Anfragen / Antworten    
Ö 3.3.1  
AM Marx (SPD): LüMo
VO/2021/10341  
Ö 3.3.2  
Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Parkplätze am Heiligen-Geist-Kamp
VO/2021/10479  
Ö 3.3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Naturverjüngung Waldhusen
VO/2021/10604  
Ö 3.3.4  
Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Drückjagdstrategie
VO/2021/10605  
Ö 3.3.5  
Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Eindämmung Wildschweinpopulation
VO/2021/10606  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Neustrukturierung des Rates für Kriminalprävention (Kommunaler Präventionsrat) (Frau Reichel nimmt teil)
Enthält Anlagen
VO/2019/07558-03  
Ö 4.2  
Zukunftskonzept Kommunaler Ordnungsdienst
Enthält Anlagen
VO/2021/10449  
Ö 4.3  
Konzept für die Modernisierung der Geschwindigkeitsüberwachung
Enthält Anlagen
VO/2021/10450  
Ö 4.4  
Ahndungsoptionen für belästigendes und umweltschädigendes Verhalten
Enthält Anlagen
VO/2021/10462  
Ö 4.5  
Verlängerung Stadtverordnung über den Anleinzwang von Hunden im Lübecker Innenstadtbereich (Vorlage liegt jetzt vor)
Enthält Anlagen
VO/2021/10560  
Ö 4.6  
Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"
Enthält Anlagen
VO/2021/10545  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Durchführung von Ausbildungslehrgängen für Feuerwehrbeamt:innen durch die Berufsfeuerwehr der HL
Enthält Anlagen
VO/2021/10005  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Die Ausbildungslehrgänge (einschließlich Prüfungen) der Laufbahngruppe 1.2 (B 1: Truppmannausbildung und B 2: Truppführer­ausbildung) werden ab 2023 bis 2033 für Angehörige der eigenen Berufsfeuerwehr und anderer Berufs- und Werkfeuerwehren von der Berufsfeuerwehr Lübeck durchgeführt.
  2. Die dazu erforderlichen Verträge sind von der Hansestadt Lübeck, Berufsfeuerwehr, zu schließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt einen Mietvertrag für Flächen am Standort Am Flugplatz 4, 23560 Lübeck ab 01.01.2023 zu einer Jahresmiete in Höhe von 146.180,04 EUR mit einer Laufzeit von 5 Jahre und der Verlängerungsoption von jeweils 1 Jahr zu schließen.

 


 

   
    15.11.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Ausbildungslehrgänge (einschließlich Prüfungen) der Laufbahngruppe 1.2 (B 1: Truppmannausbildung und B 2: Truppführer­ausbildung) werden ab 2023 bis 2033 für Angehörige der eigenen Berufsfeuerwehr und anderer Berufs- und Werkfeuerwehren von der Berufsfeuerwehr Lübeck durchgeführt.
  2. Die dazu erforderlichen Verträge sind von der Hansestadt Lübeck, Berufsfeuerwehr, zu schließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt einen Mietvertrag für Flächen am Standort Am Flugplatz 4, 23560 Lübeck ab 01.01.2023 zu einer Jahresmiete in Höhe von 146.180,04 EUR mit einer Laufzeit von 5 Jahre und der Verlängerungsoption von jeweils 1 Jahr zu schließen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.
 

   
    16.11.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Ausbildungslehrgänge (einschließlich Prüfungen) der Laufbahngruppe 1.2 (B 1: Truppmannausbildung und B 2: Truppführerausbildung) werden ab 2023 bis 2033 für Angehörige der eigenen Berufsfeuerwehr und anderer Berufs- und Werkfeuerwehren von der Berufsfeuerwehr Lübeck durchgeführt.
  2. Die dazu erforderlichen Verträge sind von der Hansestadt Lübeck, Berufsfeuerwehr, zu schließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt einen Mietvertrag für Flächen am Standort Am Flugplatz 4, 23560 Lübeck ab 01.01.2023 zu einer Jahresmiete in Höhe von 146.180,04 EUR mit einer Laufzeit von 5 Jahre und der Verlängerungsoption von jeweils 1 Jahr zu schließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    23.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Ausbildungslehrgänge (einschließlich Prüfungen) der Laufbahngruppe 1.2 (B 1: Truppmannausbildung und B 2: Truppführer­ausbildung) werden ab 2023 bis 2033 für Angehörige der eigenen Berufsfeuerwehr und anderer Berufs- und Werkfeuerwehren von der Berufsfeuerwehr Lübeck durchgeführt.
  2. Die dazu erforderlichen Verträge sind von der Hansestadt Lübeck, Berufsfeuerwehr, zu schließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt einen Mietvertrag für Flächen am Standort Am Flugplatz 4, 23560 Lübeck ab 01.01.2023 zu einer Jahresmiete in Höhe von 146.180,04 EUR mit einer Laufzeit von 5 Jahre und der Verlängerungsoption von jeweils 1 Jahr zu schließen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.11.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.6 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

  1. Die Ausbildungslehrgänge (einschließlich Prüfungen) der Laufbahngruppe 1.2 (B 1: Truppmannausbildung und B 2: Truppführer­ausbildung) werden ab 2023 bis 2033 für Angehörige der eigenen Berufsfeuerwehr und anderer Berufs- und Werkfeuerwehren von der Berufsfeuerwehr Lübeck durchgeführt.
  2. Die dazu erforderlichen Verträge sind von der Hansestadt Lübeck, Berufsfeuerwehr, zu schließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt einen Mietvertrag für Flächen am Standort Am Flugplatz 4, 23560 Lübeck ab 01.01.2023 zu einer Jahresmiete in Höhe von 146.180,04 EUR mit einer Laufzeit von 5 Jahre und der Verlängerungsoption von jeweils 1 Jahr zu schließen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Federführung hat der Bauausschuss)
VO/2021/10083-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse