Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Bezeichnung:	22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 16.11.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:58	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2021

SI/2021/951

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Sachstand Bürgerservice

Ö 3.2.2

Lagebericht Corona

Ö 3.2.3

Munition in der Ostsee

Ö 3.2.4

Energetisches Quartierskonzept Marli (Maßnahme 14 Klimaschutzrahmenprogramm VO/2020/09223)

Ö 3.2.5

Aktueller Stand Masterplan Klimaschutz

Ö 3.2.6

Sitzung des Deponiebeirates Ihlenberg

Ö 3.2.7

Baumpflanzaktion 2021

Ö 3.2.8

Unterzeichnung Budgetverträge

Ö 3.2.9

Titelerneuerung Fairtrade-Stadt

Ö 3.2.10

Nachhaltigkeitskoordinator:in

Ö 3.2.11

Bericht über die AG Feuerwehr

Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Parkplätze am Heiligen-Geist-Kamp

VO/2021/10479

Ö 3.3.3

Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Naturverjüngung Waldhusen

VO/2021/10604

Ö 3.3.4

Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Drückjagdstrategie

VO/2021/10605

Ö 3.3.5

Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Eindämmung Wildschweinpopulation

VO/2021/10606

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Neustrukturierung des Rates für Kriminalprävention (Kommunaler Präventionsrat) (Frau Reichel nimmt teil)

VO/2019/07558-03

Ö 4.2

Zukunftskonzept Kommunaler Ordnungsdienst

VO/2021/10449

Ö 4.3

Konzept für die Modernisierung der Geschwindigkeitsüberwachung

VO/2021/10450

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Geschwindigkeitsüberwachung der Hansestadt Lübeck ist ein seit langer Zeit bewährtes Instrument zur Steigerung der Verkehrssicherheit. In den letzten Jahren hat sich auch technologisch das Anwendungsgebiet der Geschwindigkeitsmessung massiv weiterentwickelt. Das Ordnungsamt will auf die veränderten Rahmenbedingungen mit einem zeitgemäßen Konzept für die Geschwindigkeitsüberwachung in der Hansestadt Lübeck reagieren und setzt dabei auf folgende Maßnahmen:

1. Bedarfsgerechte Messstellen

2. Unabhängigkeit von der Ressource Mitarbeiter

3.Steigerung der Überwachungszeiträume

In dem anliegenden Konzept werden diese ausführlich dargestellt.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)