Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2021
SI/2021/951  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Lagebericht Corona    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Munition in der Ostsee    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Energetisches Quartierskonzept Marli (Maßnahme 14 Klimaschutzrahmenprogramm VO/2020/09223)    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Aktueller Stand Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.6  
Sitzung des Deponiebeirates Ihlenberg    
Ö 3.2.7  
Baumpflanzaktion 2021    
Ö 3.2.8  
Unterzeichnung Budgetverträge    
Ö 3.2.9  
Titelerneuerung Fairtrade-Stadt    
Ö 3.2.10  
Nachhaltigkeitskoordinator:in    
Ö 3.2.11  
Bericht über die AG Feuerwehr    
Ö 3.3  
Anfragen / Antworten    
Ö 3.3.1  
AM Marx (SPD): LüMo
VO/2021/10341  
Ö 3.3.2  
Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Parkplätze am Heiligen-Geist-Kamp
VO/2021/10479  
Ö 3.3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Naturverjüngung Waldhusen
VO/2021/10604  
Ö 3.3.4  
Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Drückjagdstrategie
VO/2021/10605  
Ö 3.3.5  
Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Eindämmung Wildschweinpopulation
VO/2021/10606  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Neustrukturierung des Rates für Kriminalprävention (Kommunaler Präventionsrat) (Frau Reichel nimmt teil)
Enthält Anlagen
VO/2019/07558-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln.

Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen.

Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen.

Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten.

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren.

 

 

 

 

Verfahren:

 

Bereiche / Projektgruppen

Ergebnis

1.160 Frauenbüro

Zustimmung Anmerkungen sind eingearbeitet

2.000.2 Stabsstelle Integration

Zustimmung

2.000.3 Stabsstelle Behindertenbeirat

Zustimmung

2.500 Soziale Sicherung

Zustimmung

2.530 Gesundheitsamt

Zustimmung Anmerkungen sind eingearbeitet

3.320 Ordnungsamt

Zustimmung

3.390 Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz

Zustimmung

4.041.4 Kulturbüro

Zustimmung

4.041.6 Jugendberufsagentur

Zustimmung

4.401 Schule und Sport

Zustimmung Stellungnahme als Anlage beigefügt

4.415 Archiv

Zustimmung

4.416 Stadtbibliothek

Zustimmung

4.510 Jugendamt - Familienhilfen

Zustimmung

4.511 Städtische Kindertageseinrichtungen

Zustimmung

5.610 Stadtplanung und Bauordnung

Zustimmung

5.660 Stadtgrün und Verkehr

Zustimmung


 

   
    02.11.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln.

Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen.

Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen.

Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten.

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren.

 

Verfahren:

 

Bereiche / Projektgruppen

Ergebnis

1.160 Frauenbüro

Zustimmung Anmerkungen sind eingearbeitet

2.000.2 Stabsstelle Integration

Zustimmung

2.000.3 Stabsstelle Behindertenbeirat

Zustimmung

2.500 Soziale Sicherung

Zustimmung

2.530 Gesundheitsamt

Zustimmung Anmerkungen sind eingearbeitet

3.320 Ordnungsamt

Zustimmung

3.390 Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz

Zustimmung

4.041.4 Kulturbüro

Zustimmung

4.041.6 Jugendberufsagentur

Zustimmung

4.401 Schule und Sport

Zustimmung Stellungnahme als Anlage beigefügt

4.415 Archiv

Zustimmung

4.416 Stadtbibliothek

Zustimmung

4.510 Jugendamt - Familienhilfen

Zustimmung

4.511 Städtische Kindertageseinrichtungen

Zustimmung

5.610 Stadtplanung und Bauordnung

Zustimmung

5.660 Stadtgrün und Verkehr

Zustimmung

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis Ergänzungsantrag

Herr Voht

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    08.11.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln.

Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen.

Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen.

Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten.

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren.

 

Verfahren:

 

Bereiche / Projektgruppen

Ergebnis

1.160 Frauenbüro

Zustimmung Anmerkungen sind eingearbeitet

2.000.2 Stabsstelle Integration

Zustimmung

2.000.3 Stabsstelle Behindertenbeirat

Zustimmung

2.500 Soziale Sicherung

Zustimmung

2.530 Gesundheitsamt

Zustimmung Anmerkungen sind eingearbeitet

3.320 Ordnungsamt

Zustimmung

3.390 Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz

Zustimmung

4.041.4 Kulturbüro

Zustimmung

4.041.6 Jugendberufsagentur

Zustimmung

4.401 Schule und Sport

Zustimmung Stellungnahme als Anlage beigefügt

4.415 Archiv

Zustimmung

4.416 Stadtbibliothek

Zustimmung

4.510 Jugendamt - Familienhilfen

Zustimmung

4.511 Städtische Kindertageseinrichtungen

Zustimmung

5.610 Stadtplanung und Bauordnung

Zustimmung

5.660 Stadtgrün und Verkehr

Zustimmung


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    11.11.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln.

Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen.

Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen.

Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten.

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren.

 

 

Verfahren:

 

Bereiche / Projektgruppen

Ergebnis

1.160 Frauenbüro

Zustimmung Anmerkungen sind eingearbeitet

2.000.2 Stabsstelle Integration

Zustimmung

2.000.3 Stabsstelle Behindertenbeirat

Zustimmung

2.500 Soziale Sicherung

Zustimmung

2.530 Gesundheitsamt

Zustimmung Anmerkungen sind eingearbeitet

3.320 Ordnungsamt

Zustimmung

3.390 Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz

Zustimmung

4.041.4 Kulturbüro

Zustimmung

4.041.6 Jugendberufsagentur

Zustimmung

4.401 Schule und Sport

Zustimmung Stellungnahme als Anlage beigefügt

4.415 Archiv

Zustimmung

4.416 Stadtbibliothek

Zustimmung

4.510 Jugendamt - Familienhilfen

Zustimmung

4.511 Städtische Kindertageseinrichtungen

Zustimmung

5.610 Stadtplanung und Bauordnung

Zustimmung

5.660 Stadtgrün und Verkehr

Zustimmung


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    16.11.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln.

Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen.

Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen.

Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten.

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
   
    18.11.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln.

Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen.

Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen.

Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten.

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 als kommunalen Präventionsrat zu reaktivieren.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.11.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 4.2  
Zukunftskonzept Kommunaler Ordnungsdienst
Enthält Anlagen
VO/2021/10449  
Ö 4.3  
Konzept für die Modernisierung der Geschwindigkeitsüberwachung
Enthält Anlagen
VO/2021/10450  
Ö 4.4  
Ahndungsoptionen für belästigendes und umweltschädigendes Verhalten
Enthält Anlagen
VO/2021/10462  
Ö 4.5  
Verlängerung Stadtverordnung über den Anleinzwang von Hunden im Lübecker Innenstadtbereich (Vorlage liegt jetzt vor)
Enthält Anlagen
VO/2021/10560  
Ö 4.6  
Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"
Enthält Anlagen
VO/2021/10545  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Durchführung von Ausbildungslehrgängen für Feuerwehrbeamt:innen durch die Berufsfeuerwehr der HL
Enthält Anlagen
VO/2021/10005  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Federführung hat der Bauausschuss)
VO/2021/10083-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse