Tagesordnung - 24. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 02.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 20:53 Anlass: Sitzung
Raum: media docks
Ort: Willy-Brandt-Allee 31 a, 23554 Lübeck
Anlagen:
Anlage zu TOP 5.3 offene Kinder- und Jugendarbeit
Niederschrift JHA Juni 2021
Niederschirft JHA August 2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2021
SI/2021/919  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.08.2021
SI/2021/920  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Sitzungstermine für den Jugendhilfeausschuss für das Jahr 2022
VO/2021/10333  
Ö 4.1.2  
Mitteilung zum Stand Vertretungsregelung Kindertagespflege    
Ö 4.2     Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes
VO/2021/10148  
Ö 4.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes
VO/2021/10148-01  
Ö 4.3     Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Flächen für Sprayer
VO/2021/10036  
Ö 4.3.1  
Beantwortung der Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Flächen für Sprayer
VO/2021/10036-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Kinder in zwei Familien (K2F)    
Ö 5.2  
mdl. Bericht: Nordische Filmtage Lübeck zur Kinder- und Jugendbeteiligung    
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Offene Kinder- und Jugendarbeit als "neutraler" Freizeitspaß?    
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Demokratie leben!    
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Jugendarbeit
VO/2021/10365  
Ö 5.6  
Austauschvorlage zu VO/2020/09018-03-01 Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2020/09018-03-02  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Integrierte Kinder- und Jugendhilfeberichterstattung    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf - Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule
Enthält Anlagen
VO/2021/10267  
Ö 6.2  
Budgetverträge für Kindertageseinrichtungen, Träger der Schulkindbetreuung sowie von Trägern, für die ab dem 01.01.2022 erstmalig Budgetverträge abzuschließen sind
Enthält Anlagen
VO/2021/10338  
Ö 6.3  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa
VO/2021/10340  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07824: Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018 (Zur abschließenden Beratung.)
VO/2019/07824-02  
Ö 7.2  
DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"
VO/2019/08275  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.19 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    04.02.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    06.02.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    03.03.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Ergebnis an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    04.06.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

x

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft den Antrag abzulehnen.
 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - abgelehnt
   

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

30

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.3  
Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
VO/2021/10079-01  
Ö 7.3.1  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2021/10079-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
2021/10079-01-01  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen
VO/2021/10217-01  
Ö 7.5  
DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2021/10196 Qualitätskriterien an städtischen Kitas
VO/2021/10196-01  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas
VO/2021/10286  
Ö 8.1.1  
Übernahme des Änderungsantrages von Antje Jansen und Katja Mentz (GAL) durch AM Puhle: Änderungsantrag zu VO/2021/10285 Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas
VO/2021/10286-01  
Ö 8.2  
AM Puhle (SPD): Umbau eines Spielplatzes zu einem inklusiven Spielplatz
VO/2021/10378  
Ö 9  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 5.3 offene Kinder- und Jugendarbeit (385 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift JHA Juni 2021 (607 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschirft JHA August 2021 (1074 KB)