Tagesordnung - 53. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 53. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift HA 10.08.2021 öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.08.2021 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2021/860  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Breitbandausbau in Lübeck (Zurückgestellt am 20.04.21)
VO/2021/09961  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Breitbandausbau in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09961-01  
Ö 3.3  
Anfrage der AM Thorsten Fürter & Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenschätzung Radentscheid
VO/2021/10382  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2020 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2021/10242  
Ö 4.2  
Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
Enthält Anlagen
VO/2020/09006-02  
Ö 4.2.1  
Antrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09006-02 Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
2020/09006-02-03  
Ö 4.3  
Wiederaufnahme des Landesaufnahmeprogramms 500 (LAP 500)
VO/2021/10263  
Ö 4.4  
Radfahren in Grünanlagen erlauben
VO/2021/10261  
Ö 4.5  
Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen
Enthält Anlagen
VO/2021/10307  
Ö 4.6  
Corona-Sonderzahlung 2020 - Ausgleiche im Rahmen der Budgetverträge
Enthält Anlagen
VO/2021/10314  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung des Jahresabschlusses 2016
Enthält Anlagen
VO/2021/10228  
Ö 5.2  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014
Enthält Anlagen
VO/2021/10229  
Ö 5.3  
Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2018
Enthält Anlagen
VO/2021/10230  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Gem. §92 Abs. 3 GO S-H i.V.m. § 17 Abs. 2 Stiftungsgesetz S-H wird:

 

1)      der Jahresabschluss 2015 der Stiftung VT mit einem Überschuss von 78.063,97€ festgestellt der der „freien“ und der „Zweckrücklage“ zuzuführen ist.

 

2)      der Jahresabschluss 2016 mit einem Überschuss von 194.858,42€ festgestellt, der „Zweckrücklage“ zuzuführen ist.

 

3)      der Jahresabschluss 2017 mit einer Unterdeckung von -85.379,88€ festgestellt, der aus der „freien“ und der „Zweckrücklage“ ausgeglichen wird.

 

4)      der Jahresabschluss 2018 mit einem Überschuss von 64.789,00 festgestellt,                der der „freien“ und der „Zweckrücklage“ zugeführt wird.
 

5)      Die Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes, die am 09.06.2021 im Rechnungsprüfungsausschuss abschließend beraten wurden (VO/2021/10135), werden zur Kenntnis genommen.


 

   
    24.08.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Gem. §92 Abs. 3 GO S-H i.V.m. § 17 Abs. 2 Stiftungsgesetz S-H wird:

 

1)      der Jahresabschluss 2015 der Stiftung VT mit einem Überschuss von 78.063,97€ festgestellt der der „freien“ und der „Zweckrücklage“ zuzuführen ist.

 

2)      der Jahresabschluss 2016 mit einem Überschuss von 194.858,42€ festgestellt, der „Zweckrücklage“ zuzuführen ist.

 

3)      der Jahresabschluss 2017 mit einer Unterdeckung von -85.379,88€ festgestellt, der aus der „freien“ und der „Zweckrücklage“ ausgeglichen wird.

 

4)      der Jahresabschluss 2018 mit einem Überschuss von 64.789,00 festgestellt,                der der „freien“ und der „Zweckrücklage“ zugeführt wird.
 

5)      Die Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes, die am 09.06.2021 im Rechnungsprüfungsausschuss abschließend beraten wurden (VO/2021/10135), werden zur Kenntnis genommen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.08.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Gem. §92 Abs. 3 GO S-H i.V.m. § 17 Abs. 2 Stiftungsgesetz S-H wird:

 

1)      der Jahresabschluss 2015 der Stiftung VT mit einem Überschuss von 78.063,97€ festgestellt der der „freien“ und der „Zweckrücklage“ zuzuführen ist.

 

2)      der Jahresabschluss 2016 mit einem Überschuss von 194.858,42€ festgestellt, der „Zweckrücklage“ zuzuführen ist.

 

3)      der Jahresabschluss 2017 mit einer Unterdeckung von -85.379,88€ festgestellt, der aus der „freien“ und der „Zweckrücklage“ ausgeglichen wird.

 

4)      der Jahresabschluss 2018 mit einem Überschuss von 64.789,00 festgestellt,                der der „freien“ und der „Zweckrücklage“ zugeführt wird.
 

5)      Die Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes, die am 09.06.2021 im Rechnungsprüfungsausschuss abschließend beraten wurden (VO/2021/10135), werden zur Kenntnis genommen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 5.4  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2020
VO/2021/10252  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan der EBL 2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10257  
Ö 5.6  
Nachtragswirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2021/10191  
Ö 5.7  
Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10270  
Ö 5.8  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wiesengrund
Enthält Anlagen
VO/2021/10114  
Ö 5.9  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Infrastruktur für Landstromversorgung
Enthält Anlagen
VO/2021/10234  
Ö 5.10  
Vollmitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Hamburg Rand
Enthält Anlagen
VO/2021/10276  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten
VO/2021/10077  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums
VO/2021/10222  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die LINKE) betr. die Akustik im Bürgerschaftssaal    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.08.2021 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage vom stellv. AM Herrn Dr. Axel Flasbarth zum Quartalsbericht I/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     Antwort auf die Fragen von Herrn Stolzenberg zu der Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf Gebäudeensemble Mengstraße / Gerade Querstraße / Alfstraße      
N 12.3     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Sachstand zur Umsetzung der Genderbudgetierung      
N 12.4     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. eine Übersicht der für den Haushalt 2022 nicht priorität vorgesehener Investitionen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Bericht über die Jahresabschlüsse 2020 der städtischen Unternehmen      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 14.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Sibethstraße      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Holländerkoppel      
N 14.4     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Moislinger Allee 66a      
N 14.5     Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen      
N 14.6     Ersatzbeschaffung einer Heißbrandübungsanlage      
N 14.7     Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 10.08.2021 öffentlich (443 KB)