Auszug - Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer

TOP:

Ö 4.2

Gremium:

Beschlussart:

zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:30 - 17:41

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Bürgermeister Jan Lindenau

Aktenzeichen:

201.0

Bezüglich:

Federführend:

1.201 - Haushalt und Steuerung

Bearbeiter/-in:

Uhlig, Manfred

AM Fürter weist auf den unter TOP 4.2.1 eingestellten Antrag zu diesem Bericht hin.

Es spricht AM Prieur.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag unter TOP 4.2.1 abstimmen.

Der Hauptausschuss lehnt mehrheitlich

(5 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen)

ab.

Der Hauptausschuss nimmt sodann den Bericht zur Kenntnis.