Tagesordnung - 52. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 52. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift HA 15.06.21 öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2021 (Anlage liegt nun vor)
SI/2021/860  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10224  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand Abgabe Führerschein gegen ÖPNV (Zurückgestellt am 11.08.20 - Es wird hierzu auf den Bericht unter TOP 4.3 verwiesen)
VO/2020/09077  
Ö 3.4  
Antwort auf Änderungsantrag von AM Oliver Prieur (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Strategie der SWL zur Abkehr von fossilen Energieträgern
Enthält Anlagen
2021/10013-01-01  
Ö 3.5  
Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Hafenentwicklungsplan 2030
VO/2021/10262  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): "Immer Ärger am Strandbahnhof Travemünde"
VO/2021/10309  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Whistleblowing
VO/2021/10320  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
2020/09018-03-01  
Ö 4.2  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Zurückgestellt am 15.06.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 4.3  
Fahrschein gegen Führerschein
VO/2021/09951  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Interfraktioneller Antrag SPD und CDU in der Bürgerschaft am 29.08.2019 (VO/2019/08106):

 

In verschiedenen Städten und Kreisen Deutschlands können Bürgerinnen und Bürger bei Abgabe ihres Führerscheins von ihrer Gemeinde eine entgeltfreie Jahreskarte für den ÖPNV erhalten. Diese Modelle sind zeitlich, organisatorisch und finanziell unterschiedlich ausgestattet.

Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Lübecker Bürgerschaft hierzu spätestens im 1. Quartal 2020 zu berichten, und eine Empfehlung für die eventuelle Einführung eines solchen Modells in Lübeck abzugeben.

 

Anfrage des AM Birte Duggen (Bündnis 90/Die Grünen) im Hauptausschuss am 11.08.2020 (VO/2020/09077):

Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. Möglicher Modelle für die Abgabe des KfZ-Führerscheins in HL, gegen eine entgeltfreie Jahreskarte für den ÖPNV?“

 

Verfahren:

Der Bericht wurde dem Senior:innenbeirat vorab zur Kenntnis gegeben und dieser befürwortet ausdrücklich die Durchführung eines Modellversuchs.


 

   
    02.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

 

Interfraktioneller Antrag SPD und CDU in der Bürgerschaft am 29.08.2019 (VO/2019/08106):

 

In verschiedenen Städten und Kreisen Deutschlands können Bürgerinnen und Bürger bei Abgabe ihres Führerscheins von ihrer Gemeinde eine entgeltfreie Jahreskarte für den ÖPNV erhalten. Diese Modelle sind zeitlich, organisatorisch und finanziell unterschiedlich ausgestattet.

Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Lübecker Bürgerschaft hierzu spätestens im 1. Quartal 2020 zu berichten, und eine Empfehlung für die eventuelle Einführung eines solchen Modells in Lübeck abzugeben.

 

Anfrage des AM Birte Duggen (Bündnis 90/Die Grünen) im Hauptausschuss am 11.08.2020 (VO/2020/09077):

Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. Möglicher Modelle für die Abgabe des KfZ-Führerscheins in HL, gegen eine entgeltfreie Jahreskarte für den ÖPNV?“

 

Verfahren:

Der Bericht wurde dem Senior:innenbeirat vorab zur Kenntnis gegeben und dieser befürwortet ausdrücklich die Durchführung eines Modellversuchs.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
 

   
    10.08.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.08.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 111007 IT-Architektur/ IT-Service
VO/2021/10265  
Ö 5.2  
Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk IV (St. Lorenz 1)
VO/2021/10279  
Ö 5.3  
Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk VII (St. Gertrud 2)
VO/2021/10280  
Ö 5.4  
Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk X (Travemünde)
VO/2021/10281  
Ö 5.5  
Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk XII (Moisling)
VO/2021/10282  
Ö 5.6  
Ersatzneubau BW 122 Brücke Gut Mönkhof - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/10204  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten (Zurückgestellt am 15.06.21 - Der Antrag wurde mehrheitlich an den Hauptausschuss überwiesen mit der anschl. erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2021/10077  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums (Der Antrag hat am 15.06.21 keine Dringlichkeit erhalten)
VO/2021/10222  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die geplante Übernahme der Gebäude der städtischen SeniorInnenEinrichtungen durch die Verwaltung    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2021 (Anlage liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft; Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze, Abberufung als Bereichsleitung      
N 14.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung      
N 14.3     Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R. (Zurückgestellt am 15.06.21)      
N 14.3.1     AM Oliver Prieur (CDU), AM Peter Petereit (SPD), AM Thomas Misch (FW+GAL) Änderungsantrag zu: Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R.      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 15.06.21 öffentlich (915 KB)