Tagesordnung - 42. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 42. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift HA 24.11.2020 öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2020 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2020/577  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Antwort auf Anfrage von AM Reinhardt zur VO/2020/09140 Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2020/09140-02  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anfrage zum Neubau eines Hotels am ZOB (Zurückgestellt am 09.06.20)
VO/2020/09456  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anfrage zum Neubau eines Hotels am ZOB
VO/2020/09574  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Wirtschaftlichkeit der Lübecker Hafenanlagen (Zurückgestellt am 09.06.20 - Die Antwort liegt unter TOP 12.1 im nichtöffentlichen Teil vor)
VO/2020/08990  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Zusätzliche Kosten für den Ausbau von Kaianlagen durch den Beschluss VO/2020/08588 (Zurückgestellt am 09.06.20)
VO/2020/08989  
Ö 3.5.1  
Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betreffend dem Hafenentwicklungsplan 2030 (Die Antwort liegt nun vor wird nachgereicht)
VO/2020/09573  
Ö 3.6  
Anfrage AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bearbeitungsstand beim Corona-Team insbesondere bei der corona@luebeck.de Adresse
VO/2020/09580  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Rettung des Warenhauses Karstadt    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Akyurt (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Sachstand der Beantwortung der Anfarge zur Umsetzung des digitalen Lernens in Lübeck (VO/2020/09459) aus der Sitzung des HA vom 27.10.2020    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Bauschutt aus Atomkraftwerken    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. die Förderung eines 5G-Projektes am Skandinavienkai    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Im August 2019 hat die Bürgerschaft als Richtungsentscheidung für die weitere Planung fol-gende Prämisse beschlossen: „Wenn das Parkhaus am Holstentor nicht mehr saniert werden könne, werde an gleicher Stelle ein Parkhaus – wenn möglich als Neubausystemparkhaus – mit 525 Stellplätzen errichtet. Die Stellplatzbreite soll dann 2,50 Meter betragen.“

Nun soll über erste Zwischenergebnisse informiert werden.

 

 

   
    07.12.2020 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war, und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    08.12.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    09.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   
   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.7 - zurückgestellt
   

.

 

 

   
    01.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Im August 2019 hat die Bürgerschaft als Richtungsentscheidung für die weitere Planung fol-gende Prämisse beschlossen: „Wenn das Parkhaus am Holstentor nicht mehr saniert werden könne, werde an gleicher Stelle ein Parkhaus wenn möglich als Neubausystemparkhaus mit 525 Stellplätzen errichtet. Die Stellplatzbreite soll dann 2,50 Meter betragen.“

Nun soll über erste Zwischenergebnisse informiert werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    09.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.03.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme als Zwischenbericht

(s. Abstimmung zu Top 7.4.1)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Vergabe zur Konzeption und Aufbau der Medienwerkstatt der Hansestadt Lübeck
VO/2020/09499  
Ö 5.2  
Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur II"
Enthält Anlagen
VO/2020/09534  
Ö 5.3  
Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs 11, 23552 Lübeck, um die akute Raumnot im Fachbereich 5 zu decken (Zurückgestellt am 24.11.20)
Enthält Anlagen
VO/2020/09496  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängigen, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke: AT Hilfeleistungen für die Veranstaltungsbranche (Der Antrag wurde in der BÜ am 26.11.20 abschließend an den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und HA überwiesen)
VO/2020/09535-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Thomas Rathcke, FDP: Übersicht über die Verteilung der Fördermittel (Sofortmaßnahmen) in Höhe von 10 Mio. Euro an die kulturschaffenden Institutionen
VO/2020/09563  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stärkung der Familienhilfen des Jugendamtes (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2020/09592  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neue Hafenstraße - Notweg für Radfahrer:innen und Fußgänger:innen (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2020/09596  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Anfrage AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Thema Istanbul-Konvention
VO/2020/09587  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Nachfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Beantwortung von Anfragen    
Ö 9.2  
NEU: mündl. Anfrage des AM Möller (BfL) betr. den Shop des LTM am Holstentor    
Ö 9.3  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Arbeitsgruppe zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2020 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betreffend Wirtschaftlichkeit der Lübecker Hafenanlagen (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 12.2     NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Bgm. Lindenau zur aktuellen Lage Coronavirus      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2020 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung      
N 14.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung      
N 14.3     Sammelanzeige für Stellenausschreibungen in den Lübecker Nachrichten / Budgetverteilung (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14.4     Verwaltungsgebäude Fischstraße 1-3, 23552 Lübeck - Verlängerung des Mietverhältnisses (Zurückgestellt am 24.11.20)      
N 14.5     Vergabe einer Leistung zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für den Bereich Städtische Kindertageseinrichtungen (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 14.6     Freigabe für die Beschaffung einer Secure Mail Gateway Lösung für die digital sichere Kommunikation (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 24.11.2020 öffentlicher Teil (1055 KB)