Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. die Förderung eines 5G-Projektes am Skandinavienkai
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Verweisend auf einen Pressebericht auf HL-Live betreffend den Erhalt einer Bundesförderung in Höhe von 3,6 Millionen Euro für ein 5G-Projekt am Skandinavienkai bittet AM Simon um Mitteilung des aktuellen Sachstandes, sowie der weiteren Schritte.
Herr Bürgermeister Lindenau teilt hierzu mit, dass die Hansestadt Lübeck den Zuschlag erhalten habe, sich für die Bundesmittel zu bewerben. Die Bewerbung bedürfe der Zustimmung der Bürgerschaft. Daher sei die Bewerbung um die Bundesmittel zunächst unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft eingereicht worden. Eine entsprechende Beschlussvorlage werde der Bürgerschaft zu ihrer Sitzung im Januar entgegengebracht.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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