Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. die Förderung eines 5G-Projektes am Skandinavienkai  

42. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.10
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Verweisend auf einen Pressebericht auf HL-Live betreffend den Erhalt einer Bundesförderung in Höhe von 3,6 Millionen Euro r ein 5G-Projekt am Skandinavienkai bittet AM Simon um Mitteilung des aktuellen Sachstandes, sowie der weiteren Schritte.

Herr Bürgermeister Lindenau teilt hierzu mit, dass die Hansestadt Lübeck den Zuschlag erhalten habe, sich für die Bundesmittel zu bewerben. Die Bewerbung bedürfe der Zustimmung der Bürgerschaft. Daher sei die Bewerbung um die Bundesmittel zunächst unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft eingereicht worden. Eine entsprechende Beschlussvorlage werde der rgerschaft zu ihrer Sitzung im Januar entgegengebracht.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum