Visuelle Assistenzsoftware öffnen. Mit der Tastatur erreichbar über ALT + 1

Auszug - Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur II"  

42. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 08.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/09534 Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur II"
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:4.041 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Jakubczyk, Nina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung des TOP 5.2 mit TOP 6.1 beschlossen.

 

Der Vorsitzende gibt die Beratungsergebnisse zu den beiden Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege bekannt.

 

Es spricht AM Stolzenberg.

 

AM Lüttke beantragt die punktweise Abstimmung.

 

Es sprechen Herr Bürgermeister Lindenau, der Vorsitzende und AM Stolzenberg.

 

Der Vorsitzendesst über den Antrag auf punktweise Abstimmung abstimmen.

 

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag auf punktweise Abstimmung

mehrheitlich (5 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung)

ab.

Der Vorsitzende lässt über TOP 6.1 abstimmen.

 

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag unter TOP 6.1

mehrheitlich (5 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen)

ab.

Der Vorsitzende lässt sodann über TOP 5.2 abstimmen.


Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Corona-Sonderhilfeprogramm der Hansestadt Lübeck „Strukturerhalt Kultur II“ gem. Anlage 1 umzusetzen.
  2. Es wird ein Betrag von bis zu 650.000 Euro zur Linderung finanzieller Schäden, die urchlich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen, bewilligt. Die haushaltsmäßige Ordnung ist mit Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2021 unverzüglich herzustellen.
  3. Dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege wird nach Abschluss des Antrags- und Bewilligungsverfahrens über den Umfang der beantragten und gewährten Hilfen berichtet.

 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum