Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Arbeitsgruppe zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
AM Stolzenberg bittet um Mitteilung, ob der Arbeitskreis zur Überarbeitung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft vor der nächsten Bürgerschafssitzung im Januar noch tagen werde bzw. welches weitere Vorgehen geplant sei.
Der Vorsitzende teilt hierzu mit, dass noch im Dezember ein Entwurf der Geschäftsordnung übersandt werde. Für Januar sei noch vor der Sitzung der Bürgerschaft ein weiteres Zusammentreffen des Arbeitskreises geplant, um über gegebenenfalls eingehende Hinweise zum Entwurf der Geschäftsordnung zu beraten.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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