Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Arbeitsgruppe zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft  

42. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 9.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

AM Stolzenberg bittet um Mitteilung, ob der Arbeitskreis zur Überarbeitung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft vor der nächsten Bürgerschafssitzung im Januar noch tagen werde bzw. welches weitere Vorgehen geplant sei.

Der Vorsitzende teilt hierzu mit, dass noch im Dezember ein Entwurf der Geschäftsordnung übersandt werde.  r Januar sei noch vor der Sitzung der Bürgerschaft ein weiteres Zusammentreffen des Arbeitskreises geplant, um über gegebenenfalls eingehende Hinweise zum Entwurf der Geschäftsordnung zu beraten.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum