Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2020
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Wortprotokoll |
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Der Vorsitzende verliest folgende von AM Stolzenberg eingereichte Anmerkung zum Protokoll:
„Liebe Frau Markmann,
vielen Dank für die umfangreiche Niederschrift. Ich habe einen Ergänzungswunsch zu TOP 3.10. Frau Voskuhl hatte meine Frage zur Einwohnerbefragung und zum Bürgerentscheid beantwortet. Ihre in der Sitzung gegebene Antwort sollte in der Niederschrift erwähnt werden, um die rechtliche Situation einordnen zu können.“
Der Vorsitzende teilt mit, dass dies einem Antrag über ein Wortprotokoll entspreche. Hierüber habe der Ausschuss abzustimmen.
Es sprechen AM Stolzenberg und der Vorsitzende.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Wortprotokoll abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich
(7 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
dem Antrag auf Wortprotokoll zu.
Der Vorsitzende lässt über die Niederschrift in geänderter Fassung abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
(13 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)
der Niederschrift in geänderter Fassung zu.
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