Auszug - Antwort auf Anfrage von AM Reinhardt zur VO/2020/09140 Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Auf Nachfrage des beratenden AM Möller teilt Herr Senator Schindler mit, dass die Geltendmachung eines Schadens durch einen Dritten bisher noch nicht erfolgt sei. Auf weitere Nachfrage von Herrn Möller führt Herr Senator Schindler weiter aus, dass durch die Kommunalaufsichtsbehörde bestätigt worden sei, dass ein Wettbewerbsproblem nicht vorliege.
Es sprechen im weiteren Verlauf AM Stolzenberg, Herr Senator Schindler, AM Fürter und erneut AM Schindler.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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