Tagesordnung - 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.19 ÖFFENTLICH

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.2019 - öffentlicher Teil
SI/2019/416  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07148  
Ö 3.4  
AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07278  
Ö 3.5  
AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07550  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07703  
Ö 3.7  
Anfrage des Ausschussmitglieds Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Milieuschutzsatzung für Travemünde (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07818  
Ö 3.8  
Neue Anfragen    
Ö 3.8.1  
Anfrage des AM Dr. Eymer (CDU): Anschluss des Gewerbegebietes Kronsforder Allee an die öffentliche Kanalisation    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht II / 2019 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/08012  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-WS-VT für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07966  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07664  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 20.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland (Kindereisbahn) im Jahr 2019
VO/2019/07941  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für die Kindereisbahn des Weihnachtswunderlandes im Jahr 2019 in Höhe von 20.000,00 EUR wird angenommen.

 

 

   
    09.09.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für die Kindereisbahn des Weihnachtswunderlandes im Jahr 2019 in Höhe von 20.000,00 EUR wird angenommen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

   
    24.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für die Kindereisbahn des Weihnachtswunderlandes im Jahr 2019 in Höhe von 20.000,00 EUR wird angenommen.

 

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

gemäß Beschlussvorschlag.


 

 

Ö 5.4  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2019
VO/2019/07942  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07335  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Krause (CDU), AM Schopenhauer (SPD) und AM Reinhardt (SPD): Kostenloser ÖPNV zur TW
VO/2019/08058  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.2019 - nicht öffentlicher Teil      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 10.3     Neue Anfragen      
N 11     Verschiedenes      
Ö 12  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.19 ÖFFENTLICH (344 KB)