Auszug - AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte  

Die Antworten der Verwaltung auf die von Herrn Dr. Flasbarth aufgeworfenen Zusatzfragen aus der letzten Sitzung liegen in schriftlicher Form vor und sollen dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift der heutigen Sitzung beigefügt werden. Frau Kempke fragt, ob die Antworten nicht dem öffentlichen Teil der Niederschrift beigefügt werden können.

Anmerkung der Protokollführung:

Nach erfolgter Prüfung können die Antworten (und Anlagen) der Abteilung Stadtentwicklung im öffentlichen Teil erfolgen und lauten wie folgt:

Beinhalten die in VO/2019/07817 angegebenen Erhebungsergebnisse der CIMA für die sortimentsspezifischen Verkaufsflächen des CITTI-Parks die Flächen des CITTI-Verbrauchermarktes? Wie hoch sind diese jeweils?

Die in der Vorlage VO/2019/07817 aufgeführten Erhebungsergebnisse beinhalten die Verkaufsflächen des CITTI- Verbrauchermarktes.

Können die Rohdaten der CIMA dem Ausschuss zur Verfügung gestellt werden?

Die durch die CIMA ermittelten sortimentsspezifischen Verkaufsflächen des CITTI- Verbrauchermarktes können dem beigefügten Einzeldatensatz der CIMA-Erhebung (Anlage Ia und Ib) entnommen werden.

Anfrage:

Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt.

Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten.

1)      Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben.
 

2)      Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert?
 

3)      Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen?
 

4)      Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe?
 

5)      Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe?
 

6)      Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert?

Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.