Tagesordnung - 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 09.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.19 ÖFFENTLICH

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 1.1

Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern

Ö 1.2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.3

Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung

Ö 2

Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.2019 - öffentlicher Teil

SI/2019/416

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Einzelhandelsentwicklung

Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.3

AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)

VO/2019/07148

Ö 3.4

AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)

VO/2019/07278

Ö 3.5

AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)

VO/2019/07550

Ö 3.6

Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)

VO/2019/07703

Ö 3.7

Anfrage des Ausschussmitglieds Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Milieuschutzsatzung für Travemünde (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)

Anfrage des AM Dr. Eymer (CDU): Anschluss des Gewerbegebietes Kronsforder Allee an die öffentliche Kanalisation

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Quartalsbericht II / 2019 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde

VO/2019/08012

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-WS-VT für das Haushaltsjahr 2020

VO/2019/07966

Ö 5.2

Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

VO/2019/07664

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2020 gemäß Anlage festgestellt :

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	3.200.000
	die Aufwendungen	Euro	4.200.000
	die Verlustzuweisung	Euro	1.000.000

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	1.840.000
	die Auszahlungen	Euro	1.840.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionsförderungs-
	maßnahme auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	800.000

09.09.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2020 gemäß Anlage festgestellt :

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	3.200.000
	die Aufwendungen	Euro	4.200.000
	die Verlustzuweisung	Euro	1.000.000

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	1.840.000
	die Auszahlungen	Euro	1.840.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionsförderungs-
	maßnahme auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	800.000

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

24.09.2019 - Hauptausschuss

Ö 5.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2020 gemäß Anlage festgestellt :

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	3.200.000
	die Aufwendungen	Euro	4.200.000
	die Verlustzuweisung	Euro	1.000.000

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	1.840.000
	die Auszahlungen	Euro	1.840.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionsförderungs-
	maßnahme auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	800.000

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig (bei 1 Enthaltung), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.

26.09.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2020 gemäß Anlage festgestellt :

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	3.200.000
	die Aufwendungen	Euro	4.200.000
	die Verlustzuweisung	Euro	1.000.000

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	1.840.000
	die Auszahlungen	Euro	1.840.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionsförderungs-
	maßnahme auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	800.000