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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 1.1 |
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Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern |
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Ö 1.2 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 1.3 |
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Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.2019 - öffentlicher Teil |
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SI/2019/416 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 3.3 |
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AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 9. Sitzung des
WiA & KBT-A am 12.08.2019) |
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VO/2019/07148 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben. 2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert? 3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen? 4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe? 5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe? 6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten. |
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11.02.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.7.1 - zurückgestellt |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben. 2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert? 3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen? 4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe? 5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe? 6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen)
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11.03.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.6 - zurückgestellt |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben. 2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert? 3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen? 4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe? 5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe? 6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (13 Ja-Stimmen)
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13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben. 2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert? 3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen? 4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe? 5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe? 6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.
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11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 4.5 - zurückgestellt |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben. 2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert? 3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen? 4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe? 5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe? 6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.
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12.08.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben. 2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert? 3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen? 4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe? 5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe? 6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage bis zum Vorliegen der ergänzenden Antworten auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen)
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09.09.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben. 2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert? 3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen? 4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe? 5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe? 6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.
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Ö 3.4 |
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AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 9. Sitzung des
WiA & KBT-A am 12.08.2019) |
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VO/2019/07278 |
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Ö 3.5 |
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AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (zurückgestellt in der 9. Sitzung des
WiA & KBT-A am 12.08.2019) |
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VO/2019/07550 |
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Ö 3.6 |
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Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle (zurückgestellt in der 9. Sitzung des
WiA & KBT-A am 12.08.2019) |
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VO/2019/07703 |
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Ö 3.7 |
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Anfrage des Ausschussmitglieds Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Milieuschutzsatzung für Travemünde (zurückgestellt in der 9. Sitzung des
WiA & KBT-A am 12.08.2019) |
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VO/2019/07818 |
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Ö 3.8 |
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Neue Anfragen |
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Ö 3.8.1 |
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Anfrage des AM Dr. Eymer (CDU):
Anschluss des Gewerbegebietes Kronsforder Allee an die öffentliche Kanalisation |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Quartalsbericht II / 2019 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2019/08012 |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-WS-VT für das Haushaltsjahr 2020 |
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VO/2019/07966 |
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Ö 5.2 |
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Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2019/07664 |
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Ö 5.3 |
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Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 20.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland (Kindereisbahn) im Jahr 2019 |
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VO/2019/07941 |
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Ö 5.4 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2019 |
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VO/2019/07942 |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 9. Sitzung des
WiA & KBT-A am 12.08.2019) |
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VO/2019/07335 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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Antrag AM Krause (CDU), AM Schopenhauer (SPD) und AM Reinhardt (SPD): Kostenloser ÖPNV zur TW |
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VO/2019/08058 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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N 9 |
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Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.2019 - nicht öffentlicher Teil |
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N 10 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 10.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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N 10.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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N 10.3 |
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Neue Anfragen |
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N 11 |
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Verschiedenes |
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Ö 12 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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