Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 13.08.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 18.06.19

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2019 (Liegt vor.)	SI/2019/402
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Entwurf des Ausschreibungstextes der Leitung des Gesundheitsamtes	VO/2019/07925
Ö 3.2		Sitzungstermine des Hauptausschusses 2020	VO/2019/07870
Ö 3.3		Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fluktuation (Zurückgestellt am 07.05.19)	VO/2019/07467
Ö 3.3.1		Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fluktuation	VO/2019/07467-01
Ö 3.4		Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Technische Ausstattung der Verwaltung (Zurückgestellt am 21.05.19)	VO/2019/07549
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag In einem Bericht des Webangebots HL-live unter dem Titel "In Lübecks Ämtern klappern noch die Schreibmaschinen" vom 29. April 2019 (Quelle: https://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=129756) nimmt der Bürgermeister u. a. zum Zustand der Büromaschinen der Verwaltung Stellung. In der Verwaltung würden teilweise noch "alte Rechenmaschinen" und "mechanische Schreibmaschinen" eingesetzt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Bürgermeister: Wie viele Arbeitsplätze der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung sind mit elektronischen Büromaschinen irgendeiner Art ausgestattet? Wie viele dieser Arbeitsplätze verfügen statt eines PC über mechanische Schreibmaschinen? Wie viele Arbeitsplätze sind mit dem aktuellen Betriebssystem Windows 10 ausgestattet? Wie viele laufen unter dem Betriebssystem - Windows XP - Windows 7 - andere (bitte angeben)? Zu wann plant der Bürgermeister die Umstellung der noch nicht mit Windows 10 ausgestatteten Arbeitsplätze auf die aktuelle Version des Betriebssystems? Wie viele dieser Arbeitsplätze verfügen über einen Breitbandzugang zum Internet mit mehr als 6 kbit/s? Stehen den Beschäftigten die Breitbandzugänge auch zu Zwecken der allgemeinen Recherche zur Verfügung? Welche Beschränkungen werden ggf. auferlegt?

	21.05.2019 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

	13.08.2019 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 3.4.1		Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (VO/2019/07549) betr. Technische Ausstattung der Verwaltung	VO/2019/07757
Ö 3.5		Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (Zurückgestellt am 23.04.19)	VO/2019/07510
Ö 3.5.1		Beantwortung Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) : Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd	VO/2019/07510-01
Ö 3.6		Austauschvorlage zur VO/2019/07768 - Antwort auf die Anfrage des Herrn AM Prieur (CDU) betr. Sicherungsmaßnahmen an Schulgebäuden	VO/2019/07971
Ö 3.7		Antwort auf Anfrage AM Prieur (CDU) betr. Nutzung der dienstl. E-Mail-Adressen	VO/2019/07854
Ö 3.8		Antwort auf die Anfragen von Herrn AM Dr. Flasbarth betr. Logistikhallen am Skandinavienkai	VO/2019/07881
Ö 3.9		Mündl. Antwort betr. Besetzung der Unfallkommission (Sen. Hagen) (Anfrage von AM Rathcke vom 04.06.19)
Ö 3.10		Mündl. Antwort betr. ausgemusterte Sitzbänke aus Grünanlagen (Sen. Hagen) (Anfrage von AM Stolzenberg vom 04.06.19)
Ö 3.11		Anfrage der AM Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften
Ö 3.11.1		Antwort auf die Anfrage der Hauptausschussmitglieder Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften (VO/2019/07945)
Ö 3.12		Anfrage der AM Duggen/Flasbarth/Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verwendung der Passat als Logo	VO/2019/07980
Ö 3.13		Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Landstromanlage im Hafen	VO/2019/07988
Ö 3.14		Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Digitalstrategie	VO/2019/07998
Ö 3.15		Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Abschaffung der Straßenausbaubeiträge	VO/2019/08010
Ö 3.16		NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Kohlenhofbebauung/Priwall
Ö 3.17		NEU: mündl. Anfrage des AM Lüttke (Die Linke) betr. Promotion in der Innenstadt
Ö 4		Berichte
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Mobilitätskonzept Travemünde (Zurückgestellt am 04.06.19)	VO/2019/07291
Ö 5.1.1		Änderungsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2019/07291: "Mobilitätskonzept Travemünde" (Zurückgestellt am 04.06.19)	VO/2019/07291-02
Ö 5.2		Vorgaben Wettbewerb Schlachthof (Zurückgestellt am 04.06.19)	VO/2019/07765
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		SPD, CDU, Grüne, FW&GAL; BM Möller: AT zu "Transparenz bei Löhnen für mehr Lohngerechtigkeit - Gendermonitoring bei städt. Beteiligungsgesellschaften" (Der Antrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 20.06.19 abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.)	VO/2019/07812-01
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Antrag von AM Prieur (CDU) und AM Petereit (SPD): Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit	VO/2019/07953
Ö 7.1.1		Änderungsantrag des stellv. AM Heiko Steffen (AfD) zu VO/2019/07953 "Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit"	VO/2019/07953-01
Ö 8		Gleichstellung
Ö 8.1		Anfrage der AM Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften	VO/2019/07945
Ö 8.1.1		Antwort auf die Anfrage der Hauptausschussmitglieder Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften (VO/2019/07945)	VO/2019/08015
Ö 8.2		NEU: Verteilung Informationsbroschüre "Themenschwerpunkt Trans" durch stellv. AM Lüttke (Die Linke)
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		NEU: mündl. Mitteilung der Stadtpräsidentin Schopenhauer(SPD) betr. ein geplantes Treffen zur Nachbereitung des Hansetages
Ö 10		Ende des öffentlichen Teils
N 11		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2019 (Liegt vor.)
N 12		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13		Berichte
N 13.1		Mündl. Bericht betr. Aktuelle Entwicklung LHG
N 13.2		Einführung eines zentralen Forderungsmanagements
N 14		Beschlussvorlagen
N 14.1		Ausschreibung eines Rahmenvertrages für Büromöbel für die Bereiche und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck
N 15		Verschiedenes
Ö 16		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll öffentl. Teil 18.06.19 (180 KB)

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