Tagesordnung - 8. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	8. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 11.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 13.11.18 öffentlicher Teil
Protokoll 27.11.18 öffentl. Teil
HA18_12_11Anfrage AM Jenniches- Besucherzahlen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2018	SI/2018/218
Ö 2.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2018	SI/2018/219
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Ausschreibungstext der Stelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Städtische Kindertageseinrichtungen	VO/2018/06717
Ö 3.2		Anfrage Ragnar Lüttke DIE LINKE - Straßenpromoter in der Fußgängerzone (Zurückgestellt am 13.11.18)	VO/2018/06622
Ö 3.2.1		Antwort auf die Anfrage von Ragnar Lüttke betr. Straßenpromoter in der Fußgängerzone (Die Antwort liegt vor und wird nun nachgereicht.)	VO/2018/06841
Ö 3.3		NEU: Antwort Sen. Hinsen zu Anfrage AM David Jenniches betr. Zahl der BesucherInnen Stadtteilbüro
Ö 3.4		NEU: Anfrage AM Peter Reinhardt betr. Sachstand Rathaushof
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Hansestadt Lübeck und der von ihr verwalteten Stiftungen	VO/2018/06522
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Projektfreigabe Baumaßnahme Radweg Travemünder Allee	VO/2018/06758
Ö 5.2		Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Bezirksbahnhof Vorwerk, Erneuerung der Weiche 27 und Doppelkreuzungsweiche 20	VO/2018/06760
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 29.11.2018 an den Hauptausschuss betr. Bessere Vermittlung der Sitzungen für Zuschauer der Bürgerschaftssitzungen	VO/2018/06894
Ö 6.2		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 29.11.2018 an den Hauptausschuss betr. Finanzielle Förderung der Schulkindbetreuung	VO/2018/06898
	11.12.2018 - Hauptausschuss
	Ö 6.2 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Der Bürgermeister setzt sich beim Deutschen Städtetag dafür ein, die Bundesregierung dringend aufzufordern, dass der Geltungsbereich »Gute-Kita-Gesetz« auch die Kinder einbezieht, die nach ihrem Schuleintritt in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege betreut werden (Schulkindbetreuung); und die Bundesregierung die Streichung und anderweitige Verplanung der ursprünglich für den Ausbau von Ganztagsschulen und Hortbetreuung im Haushalt 2019 vorgesehenen finanziellen Mittel in Höhe von zwei Milliarden Euro rückgängig gemacht wird. Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag bei 3 Gegenstimmen mehrheitlich zu.
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage AM Thomas Rathcke betr. Sachstand Besetzung Stelle Chief Digital Officer
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Niederschriften
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2018
N 10.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2018
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Mitteilung zur aktuellen Situation der LHG (Hierzu wird der Geschäftsführer Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend sein)
N 12		Berichte
N 12.1		Quartalsbericht III/2018 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Stromlieferung ab 2019 (Zurückgestellt am 27.11.18)
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Protokoll 13.11.18 öffentlicher Teil (141 KB)
	4	öffentlich	Protokoll 27.11.18 öffentl. Teil (174 KB)
	5	öffentlich	HA18_12_11Anfrage AM Jenniches- Besucherzahlen (43 KB)

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